Union kritisiert Ergebnisse des Schienengipfels
Die Ergebnisse des Schienengipfels, zu dem Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) eingeladen hatte, stoßen bei der Union auf Kritik. Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) bezeichnete die Ergebnisse als unzureichend und forderte konkrete Taten. Sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr seien bisher keine Verbesserungen erkennbar. Insbesondere die Deutsche Bahn müsse ihrer Verantwortung gerecht werden und für pünktliche und zuverlässige Verbindungen sorgen. Zudem sei die angestrebte Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene bisher ausgeblieben.
Neue Strukturen für eine zukunftsfähige Schiene
Um den Schienenverkehr zukunftsfähig zu machen, seien laut Ulrich Lange grundlegend neue Strukturen erforderlich. Eine Trennung von Netz und Betrieb sei notwendig, wobei der Bund die Verantwortung für die Infrastruktur übertragen und die Entscheidungsbefugnis über den Bau neuer Strecken erhalten sollte. Auf dem Schienengipfel hatte Verkehrsminister Wissing die Sanierungsvorhaben der Deutschen Bahn vorgestellt. Insgesamt handelt es sich um etwa 40 Großprojekte, die bis zum Jahr 2030 realisiert werden sollen.
Quelle:
„Fakt ist, dass Herr Wissing versäumt hat, aus den Puschen zu kommen.“
– Ulrich Lange (CSU), Fraktionsvize, in der „Rheinischen Post“
