In der Debatte um den Einsatz chinesischer Netzkomponenten in deutschen 5G-Mobilfunknetzen schlägt die Unionsfraktion vor, dass die Bundesregierung ein Verbot solcher Komponenten in Betracht zieht. Ihre Forderung untermauert die Fraktion mit der dringenden Notwendigkeit, die Sicherheit der Netze und damit der User zu gewährleisten.
5G-Sicherheit steht auf dem Spiel
Die Sicherheit der 5G-Netze sei eine gesetzliche Pflicht der Bundesregierung, betonte Julia Klöckner, die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, gegenüber der „Rheinischen Post“. „Eine Prüfung über das Risiko der sicherheitsrelevanten Infrastruktur ist überfällig.“
Netzkomponenten aus China unter der Lupe
Kritisch ins Visier genommen werden insbesondere Netzkomponenten aus China. „Wenn Netzkomponenten in der kritischen globalen Lage ausgenutzt werden können, muss auch ein Verbot in Betracht kommen“, so Klöckner. Eine differenzierte Betrachtung nach Komponenten schwebt ihr vor, wobei Souveränität gegen Technologieoffenheit und Versorgungssicherheit abgewogen werden müsse. Falls sich herausstellen sollte, dass chinesische Komponenten ein nicht akzeptables Sicherheitsrisiko darstellen, müssten entsprechende Konsequenzen gezogen werden, betonte die CDU-Politikerin.
Partnerschaft mit China, aber nicht um jeden Preis
Trotz der kritischen Diskussion um technologische Komponenten aus dem asiatischen Raum sieht Klöckner China weiterhin auch als Partner. Sie warnt aber vor Naivität: „Gerade in exponierten Bereichen dürfen wir keine Vulnerabilitäten aufbauen. Alles andere wäre fahrlässig.“ Des Weiteren stellt sie klar, dass trotz aller Sicherheitsbedenken, der Ausbau der Netze, auch im ländlichen Raum, nicht ins Stocken geraten dürfe.
