Foto: Heizung, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union sieht weiter Klärungsbedarf bei den Hilfen für Nutzer von Öl, Pellets und Flüssiggas. Die Bundesregierung müsse umgehend Klarheit schaffen, wie genau die Energiepreis-Hilfe zu Privatpersonen und Betrieben komme, sagte der energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Andreas Jung (CDU), der “Rheinischen Post”.
Selbst wenn die Koalition jetzt zurückrudere, “wann und wie ausgezahlt wird, steht weiter in den Sternen”. Der Bund sei nun gefordert und dürfe den Ländern nicht länger den Schwarzen Peter zuschieben. Bisher gebe es lediglich einen “unwürdigen Zick-Zack-Kurs” der Ampel, sagte Jung. Am Mittwoch will der Haushaltsausschuss offenbar die finanzielle Unterstützung des Bundes zu Energie-Härtefallregelungen für Heizöl und Pellets freigeben, die er zuvor blockiert hatte. Darauf soll sich die Koalition geeinigt haben.
