(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Union fordert schnelleren Abzug der Bundeswehr aus Mali.
Angesichts der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission in dem westafrikanischen Land drängt die Union auf einen schnelleren Abzug der Bundeswehr. „Der Bundeswehreinsatz in Mali im Rahmen von Minusma ist wegen der Blockade durch die malische Militärregierung wirkungslos und damit nutzlos“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), dem „Tagesspiegel“. „Die Aufklärungsdrohnen können nicht fliegen, der Aktionsradius der deutschen Soldaten ist massiv eingeschränkt.“
Unionsfraktion fordert rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali
Die Unionsfraktion will in der kommenden Woche im Bundestag einen rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali fordern. Laut einem Antragsentwurf soll die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, den Einsatz im Rahmen der UN-Mission Minusma vor dem Hintergrund der Abzugsforderung der malischen Regierung „möglichst bis Jahresende 2023 zu beenden“. Zudem soll von der Bundesregierung nach dem Willen der CDU/CSU verlangt werden, „alles zu unternehmen, um das Schutzniveau für das Bundeswehr-Kontingent in dieser politisch schwierigen Phase zu gewährleisten“.
Deutsche Soldaten in Mali eingeschränkt
Die malische Militärregierung blockiert den Bundeswehreinsatz in Mali im Rahmen der UN-Mission Minusma, wodurch der Einsatz wirkungslos und nutzlos ist, so der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU). Die Aufklärungsdrohnen können nicht fliegen und der Aktionsradius der deutschen Soldaten ist massiv eingeschränkt. Angesichts dieser Situation fordert die Unionsfraktion einen schnelleren Abzug der Bundeswehr aus Mali.
Union will Schutzniveau für Bundeswehr-Kontingent gewährleisten
Die CDU/CSU-Fraktion fordert von der Bundesregierung, „alles zu unternehmen, um das Schutzniveau für das Bundeswehr-Kontingent in dieser politisch schwierigen Phase zu gewährleisten“. Dieser Schritt ist Teil der Forderung nach einem rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali im Rahmen der UN-Mission Minusma. Die malische Regierung hat den Wunsch geäußert, dass die Mission bis Ende 2023 beendet wird. Die Union unterstützt diese Forderung und plant, einen entsprechenden Antrag im Bundestag einzubringen.
