Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul (CDU), hat sich für die Zuteilung von Ausschussvorsitzen an die AfD-Fraktion im Bundestag ausgesprochen. Dies soll laut Wadephul dazu beitragen, den Märtyrerstatus der AfD zu mindern und eine konstruktivere Zusammenarbeit zu fördern.
Zuweisung von Ausschussvorsitzen
Johann Wadephul argumentiert, dass das bisherige Verweigern von Ausschussvorsitzen der AfD deren Märtyrerstatus nur gefestigt habe. Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ erklärte der CDU-Politiker: „Der AfD die Ausschussvorsitze zu verweigern, hat dazu geführt, dass sie ihren Märtyrerstatus aufrechterhalten können.“ Die AfD sei die zweitgrößte Fraktion im Bundestag, und diese Tatsache müsse anerkannt werden. Wadephul schlägt daher vor, AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze zu wählen, wenn sie in der Vergangenheit nicht negativ aufgefallen sind.
Verantwortungsvolle Besetzung
Wadephul betonte, dass die Vorsitzenden ihre Position bei unangemessenem Verhalten allerdings wieder verlieren könnten. „In die neue Geschäftsordnung wollen wir explizit aufnehmen, dass sie auch wieder abgewählt werden können, wenn sie sich nicht korrekt verhalten“, so der Bundestagsabgeordnete weiter. Damit solle sichergestellt werden, dass die Werte und Standards im Bundestag gewahrt bleiben.
Diskussion innerhalb der Fraktion
Ein weiteres Thema ist der zukünftige Umgang mit der AfD im Bundestag. Wadephul kündigte an, dass es hierzu in der Unionsfraktion eine Debatte geben werde sowie Gespräche mit der SPD geplant seien. Ziel sei es, eine klare und verantwortungsvolle Linie im Umgang mit der AfD zu finden, die sowohl den demokratischen Prinzipien als auch den politischen Realitäten gerecht wird.
