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Startseite Deutschland & die WeltUnion bezeichnet Wahlrecht ab 16 als „Entwertung der Demokratie“
Deutschland & die Welt

Union bezeichnet Wahlrecht ab 16 als „Entwertung der Demokratie“

von dts Nachrichtenagentur 17. Mai 2023
von dts Nachrichtenagentur 17. Mai 2023
Staatsrechtler hält Wahlrechtsreform für verfassungswidrig
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat sich gegen die Forderung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gestellt, das Wahlalter bei Bundestagswahlen von 18 auf 16 Jahre zu senken. „Das Wahlrecht würde durch eine Absenkung des Wahlalters letztlich entwertet“, sagte Frei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe).

„Man kann kaum begründen, warum jemand über die Geschicke unseres Landes mitentscheiden soll, den wir in anderen Bereichen nicht für reif genug erachten, seine Angelegenheiten ohne die Zustimmung seiner Eltern zu regeln.“ Wer weniger als 18 Jahre alt sei, könne nicht selber einen Mobilfunkvertrag abschließen oder einen Film im Kino anschauen, der die Freigabe „ab 18“ habe, so Frei. „Es gibt meines Erachtens einen breiten gesellschaftlichen Konsens dafür, dass ein junger Mensch mit Vollendung seines 18. Lebensjahres die Volljährigkeit erlangt. Das ist dann auch der richtige Zeitpunkt, ihm das Wahlrecht zu übertragen.“

Steinmeier hatte der FAZ gesagt, er sei lange skeptisch gewesen, was die Absenkung des Wahlalters angehe. Allerdings stehe Deutschland vor einer „gewaltigen demographischen Verschiebung“, bei der der Stimmenanteil der Älteren erheblich wachse. „In einer solchen Situation halte ich es nicht nur für notwendig, sondern für geboten, darüber nachzudenken, ob wir das Gewicht der Jüngeren durch eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre auch bei Bundestagswahlen ausgleichen.“


Foto: Stimmzettel zur Bundestagswahl 2021, über dts Nachrichtenagentur

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dts Nachrichtenagentur

Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

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