Der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks in Syrien warnt vor erzwungenen Rückführungen syrischer Geflüchteter aus Deutschland. Während die Bundesregierung Abschiebungen vorbereitet, kritisiert der UNHCR zugleich gekürzte Hilfsleistungen und warnt vor einer Überlastung Syriens.
Warnung vor Rückführungen
Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks in Syrien Gonzalo Vargas Llosa verweist darauf, dass allein in diesem Jahr eine Million geflohene Syrer aus benachbarten Ländern in ihre alte Heimat zurückgekehrt seien, im kommenden Jahr werde eine weitere Million erwartet. „Syrien ist am Limit, die Aufnahmekapazität schon jetzt erschöpft“, sagte Vargas Llosa der „Süddeutschen Zeitung“. Würden jetzt aus Ländern wie Deutschland auch noch Geflüchtete zurückgeschickt, könne das die Lage nur verschlechtern.
Zum einen sei die Lage im Land noch immer prekär, zum anderen sei „eine erzwungene Rückkehr nur selten nachhaltig“, warnte Vargas Llosa. Solange sich die Situation nicht spürbar bessere, zögen Heimkehrer weiter – in Länder wie Jordanien und den Libanon, die ohnehin schon überfordert seien, oder nach Europa.
Pläne der Bundesregierung
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte zuletzt angekündigt, er wolle „noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien“ treffen, um zuerst Straftäter, aber danach auch „Personen ohne Aufenthaltsrecht abzuschieben“. Zur Vorbereitung sollen ausgesetzte Asylentscheidungen wieder aufgenommen werden. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekam von Dobrindt die Weisung, die Arbeit an den Fällen wieder aufzunehmen.
Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Zugleich kritisierte UNHCR-Repräsentant in Syrien Vargas Llosa die Kappung humanitärer Hilfen durch viele Staaten, darunter auch Deutschland. Dies sei auch mit Blick auf Syrien ein Fehler, wo der UNHCR nun 40 Prozent der 122 regionalen Anlaufstellen habe schließen müssen. „Wir haben es dort mit einer der größten Flüchtlingskrisen der Welt zu tun“, sagte Vargas Llosa. Es bestehe die „sehr, sehr, sehr seltene Situation“, dass sich diese Krise lösen lasse. „Wir müssen diese Chance ergreifen.“
