Uneinigkeit bei EU-Spitzenposten-Vergabe, Entscheidung nächste Woche

Beim Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel gab es bisher keine Einigung bezüglich der Vergabe der europäischen Spitzenposten. Es wird jedoch erwartet, dass beim regulären EU-Gipfel in der kommenden Woche ein entsprechender Beschluss gefasst wird.

Uneinigkeit bei der Postenvergabe

Laut dem scheidenden EU-Ratspräsidenten Charles Michel, liegen noch keine einheitlichen Entscheidungen bezüglich der Besetzung der Spitzenpositionen vor. Es besteht Konsens, dass Ursula von der Leyen eine weitere Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin antreten soll. Differenzen gibt es jedoch bei der Besetzung anderer Posten, insbesondere bezüglich des Amtes des EU-Ratspräsidenten.

Der konservative Block scheint dabei offen für einen Wechsel nach zweieinhalb Jahren Amtszeit zu sein. In diesem Zusammenhang wird Portugals Ex-Regierungschef António Costa, ein Sozialdemokrat, als möglicher neuer Ratschef erwähnt.

Mögliche Kandidaten für weitere Positionen

Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas gilt als mögliche neue Außenbeauftragte der EU und würde damit die Liberalen vertreten. Sollten sich die Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche auf ein Personalpaket einigen, ist noch die Zustimmung des Europäischen Parlaments erforderlich.

Der endgültige Beschluss über die Vergabe der Spitzenposten soll auf dem regulären EU-Gipfel in der kommenden Woche fallen. Bis dahin bleibt die Verteilung der Spitzenposten Gegenstand intensiver Diskussionen.


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mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

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