Alice Nderitu, UN-Sonderberaterin für die Verhütung von Völkermord, warnte vor den Gefahren von Hassreden, die im Zusammenhang mit Desinformation eine direkte Bedrohung für die Zivilbevölkerung darstellen können. Dabei betonte sie die Wichtigkeit nationaler Aktionspläne, die Menschenrechte und den Schutz der Zivilbevölkerung priorisieren.
Die Gefahren von Hassreden
Alice Nderitu, die UN-Sonderberaterin für die Verhütung von Völkermord, äußerte starke Bedenken gegenüber Hassreden in einer Aussage vor dem UN-Sicherheitsrat. Sie warnte: „Gewalt beginnt nicht erst, wenn es zu körperlichen Angriffen kommt. Gewalt beginnt oft mit Worten. Worte des Hasses verbreiten Intoleranz, spalten Gesellschaften, fördern und billigen Diskriminierung und schüren Gewalt.“
Nderitu betonte, dass Hassreden, insbesondere in Verbindung mit Desinformation, eine direkte Bedrohung für die Zivilbevölkerung darstellen. Sie erklärte, dass Hassreden in der Geschichte oft als Instrument zur Anstachelung von Konflikten, Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingesetzt wurde.
Die Rolle sozialer Medien und der Zivilgesellschaft
Die weit verbreitete Nutzung sozialer Medien ermögliche es heute, so Nderitu, dass Hassreden von jedermann verwendet und damit schneller ein entferntes Publikum erreicht werden könne.
Gleichzeitig warnte die UN-Sonderberaterin davor, pauschale Maßnahmen wie Internetabschaltungen durchzuführen, da diese auch diejenigen zum Schweigen bringen könnten, die sich gegen Hassreden einsetzen, darunter die Zivilgesellschaft, Menschenrechtsverteidiger und Journalisten.
Der Aufruf zu nationalen Aktionsplänen
Um den negativen Auswirkungen von Hassreden besser begegnen zu können, schlug Nderitu die Entwicklung nationaler Aktionspläne vor, die auf die Wahrung der Menschenrechte und den Schutz der Zivilbevölkerung abzielen. Sie forderte, dass der Staat eine aktive Rolle bei der Bekämpfung von Hassreden und Desinformation einnehmen sollte, während auch das Engagement der Zivilgesellschaft unerlässlich sei.
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