Der UN-Sicherheitsrat ruft in einer Resolution zu “unverzüglichem sicheren und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe” zum Gazastreifen auf und fordert die Schaffung von “Bedingungen für eine dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten”. Die USA und Russland, zwei der ständigen Mitglieder, enthielten sich der Stimme bei der annahme der durch die Vereinigten Arabischen Emirate vorangetriebenen Resolution.
UN-Sicherheitsrat fordert Zugang für humanitäre Hilfe
Am vergangenen Freitag fand eine wichtige Abstimmung im UN-Sicherheitsrat statt, bei der eine Resolution verabschiedet wurde, die zur sofortigen Gewährleistung sicherer und uneingeschränkter Zugänge für humanitäre Hilfe in den Gazastreifen aufruft. O-Ton: “unverzüglich sicheren und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe” zum Gazastreifen. Zusätzlich wurde in der Resolution darauf gedrungen, die “Bedingungen für eine dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten” zu schaffen.
Enthaltung von USA und Russland
Interessanterweise haben sich die USA und Russland, zwei ständige Mitglieder des Sicherheitsrats, in der Abstimmung der Stimme enthalten.
Unterstützung durch die Mehrheit der Mitglieder
Trotz der Enthaltung der USA und Russlands wurde die Resolution von den restlichen 13 Mitgliedern des Sicherheitsrats angenommen. Diese Resolution, die völkerrechtlich bindend ist, wurde hauptsächlich von den Vereinigten Arabischen Emiraten vorangetrieben.
USA gegen sofortigen Waffenstillstand
Es sollte angemerkt werden, dass ein Aufruf zu einem sofortigen Waffenstillstand es nicht in den Text der Resolution schaffte. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die USA Widerstand gegen einen frühen Entwurf leisteten. Darüber hinaus scheiterte ein Änderungsantrag Russlands, in dem eine “Einstellung der Feindseligkeiten” gefordert wurde, am Veto der USA.
Der UN-Sicherheitsrat arbeitet weiterhin daran, trotz der komplexen politischen Herausforderungen, die Lösungen in dieser Region des Nahen Ostens behindern, einen Weg zur Förderung von Frieden und Sicherheit zu finden.
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