Die Bundesregierung zeigt sich besorgt über einen UN-Bericht, wonach die israelische Armee in Gaza einen „Genozid“ begeht. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts betonte, man respektiere das Mandat der Untersuchungskommission und nehme deren Arbeit „sehr ernst“. Zugleich verwies er darauf, dass nicht alle Feststellungen im Detail überprüft werden könnten.
Reaktion der Bundesregierung
„Die Bundesregierung hat den Bericht der Commission of Inquiry zur Kenntnis genommen“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Man respektiere das Mandat der Kommission, eigene Analyse der Lage in den palästinensischen Gebieten zu erstellen, und nehme das auch „sehr ernst“.
„Die Analysen der Kommission stehen für sich“, so der Sprecher auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Die Bundesregierung könne, wie das bei allen solchen Berichten der Fall sei, nicht alle Feststellungen und Schlussfolgerungen der Kommission im Einzelnen überprüfen.
„Völlig klar ist allerdings, dass die im Bericht beschriebenen Vorfälle außerordentlich besorgniserregend sind.“, sagte der Sprecher auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. In bewaffneten Konflikten seien alle Parteien an das humanitäre Völkerrecht gebunden.
UN-Kommission sieht mehrere Tatbestände erfüllt
Die unabhängige Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats war am Vortag zu dem Schluss gekommen, dass vier der fünf in der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 erwähnten Tatbestände in Gaza erfüllt seien.
