In einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats wurde die aktuelle Lage in Syrien nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad diskutiert. Die Mitglieder des Sicherheitsrats betonten die Wichtigkeit der Souveränität und territorialen Integrität Syriens und forderten einen inklusiven Prozess, bei dem alle Bevölkerungsgruppen eingebunden werden sollen.
Bericht des UN-Sondergesandten
Geir Pedersen, UN-Sondergesandter für Syrien, informierte die Mitglieder des Sicherheitsrats ausführlich über die Situation in Syrien. Er rief zu einer neuen Verfassung, freien und fairen Wahlen sowie einem geordneten Übergang auf, der die staatlichen Institutionen und Leistungen bewahren soll. Pedersen betonte die fortwährenden Herausforderungen im Land: „Der Konflikt sei noch nicht beendet“, warnte er.
Der Sondergesandte wies darauf hin, dass Syrien in vielen Teilen stabil erscheine, aber diese Stabilität sei in vielen Regionen fragil. Besonders im Nordosten gebe es weiterhin Kämpfe, bei denen Zivilisten zu Schaden kommen. Daher sei ein landesweiter Waffenstillstand vonnöten, um die Gewalt zu beenden und Frieden zu sichern.
Notwendigkeit von Wiederaufbau und humanitärer Hilfe
Geir Pedersen unterstrich zudem die Dringlichkeit eines umfassenden Wiederaufbaus des Landes, dessen Infrastruktur zu einem großen Teil zerstört sei. Die wirtschaftlichen Gegebenheiten seien dramatisch, da 90 Prozent der syrischen Bevölkerung in Armut lebten. „Es brauche neben humanitärer Hilfe auch einen Wiederaufbau und ein Ende der Sanktionen gegen Syrien“, betonte Pedersen.
Politische Herausforderungen
Die dritte Herausforderung, der sich Syrien stellen müsse, sei vor allem politischer Natur, erläuterte Geir Pedersen: „Das syrische Volk hat so viel geopfert, um seine Zukunft selbst zu bestimmen und seine legitimen Bestrebungen zu verwirklichen. Wir müssen dafür sorgen, dass der politische Prozess auf dem richtigen Weg bleibt. Andernfalls befürchte ich neue Instabilität.“ Diese Worte verdeutlichen die Notwendigkeit eines fortschreitenden politischen Prozesses, um Frieden und Stabilität in der Region zu gewährleisten.
