Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew setzt auf eine rasche Regierungsbildung in Deutschland nach der Bundestagswahl. Er hofft, dass eine mögliche Koalition zwischen CDU und SPD zügig zustande kommt und dem Thema Außen- und Sicherheitspolitik größere Bedeutung beigemessen wird.
Koalitionshoffnungen der Ukraine
Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew hat sich in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ optimistisch über die schnelle Bildung einer handlungsfähigen Regierung in Deutschland geäußert. Makejew unterstrich die Wichtigkeit einer schnellen Regierungsbildung und äußerte seine Hoffnung, dass das Thema Außen- und Sicherheitspolitik eine führende Rolle in den Koalitionsverhandlungen spielen wird. „Friedrich Merz ist ein Verbündeter“, betonte der Botschafter. Im Vorfeld der Bundestagswahlen habe der Krieg in der Ukraine zu wenig Aufmerksamkeit seitens der demokratischen Parteien erhalten, was Makejew zufolge bewusst vermieden wurde.
Rolle von Olaf Scholz und Boris Pistorius
Makejew würdigte auch die bisherige Unterstützung durch den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz und das von ihm geführte Deutschland. Unter Scholz‘ Kanzlerschaft habe Deutschland bei Waffenlieferungen an die Ukraine „einen sehr weiten Weg zurückgelegt“. Trotz Kritik an einer vermeintlichen Zögerlichkeit verteidigte Makejew Scholz, da dieser sich aufgrund gesellschaftlicher Mehrheiten habe absichern müssen. Dennoch sei eine Führungsrolle notwendig, um schnelle und notwendige Entscheidungen zu treffen, so Makejew weiter.
Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fand lobende Erwähnung durch Makejew. Das Verteidigungsministerium habe unter Pistorius‘ Führung „sehr weitreichende Unterstützung der Ukraine geliefert“. Welche Rolle Pistorius in Zukunft übernehmen werde, hänge von den Koalitionsverhandlungen ab, doch Makejew bezeichnete ihn weiterhin als „guten Freund der Ukraine“.
