Ukrainische Männer im Wehralter werden angehalten, sich über eine neue App namens “Reserve+” zu registrieren, um weiterhin konsularische Leistungen zu erhalten. Diese Regelung der ukrainischen Botschaften, bestätigt auch vom Bundesinnenministerium, zielt darauf ab, schnell an aktuelle Daten ukrainischer Staatsbürger zu kommen.
Die “Reserve+” App
Laut einer Sprecherin der Ukrainischen Botschaft Berlin können Männer zwischen 18 und 60 Jahren nur dann konsularische Leistungen in Anspruch nehmen, wenn sie ein elektronisches Militärregisterdokument besitzen. “Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren können konsularische Leistungen nur dann in Anspruch nehmen, wenn sie über ein elektronisches Militärregisterdokument verfügen”, so die Sprecherin. Sie bestätigte dem ARD-Hauptstadtstudio, dass es seit dem 18. Juni 2024 ein neues Online-Verfahren gibt.
Die App, die in den ersten Tagen bereits über eine Million Downloads auf Google Play erhielt, verlangt Angaben zur Fitness und Eignung zum Militärdienst, zur letzten Musterung und zu militärischen Kenntnissen. Änderungen, wie bei dem Wohnort, müssen spätestens nach sieben Tagen aktualisiert werden.
Die Nutzung der Daten
Es bleibt unklar, für welche Zwecke die Ukraine die gesammelten Daten genau nutzt. Möglicherweise dienen sie dazu, geeignete Wehrpflichtige zu ermitteln oder eine Rückkehr zu verlangen. Das ukrainische Verteidigungsministerium betonte allerdings: “Laut Gesetz gibt es keine elektronische Vorladung.” Ein Einberufungsbescheid könne daher zumindest nicht über die App versendet werden.
Auswirkungen auf Auslandsukrainer
Seit einiger Zeit versucht die Ukraine, den Druck auf Männer im Wehralter, die im Ausland leben, zu erhöhen. In Deutschland betrifft dies etwa 220.000 Männer. Sie erhielten seit April von den Botschaften keine neuen Dokumente mehr. Stattdessen wurden sie aufgefordert, in die Ukraine zurückzureisen und sich dort beim Militär zu registrieren – eine Bedingung für den Erhalt neuer Papiere.
Diese Regelung ändert die Ukraine nun offenbar ab, um schneller an aktuelle Daten und Kontakte ukrainischer Staatsbürger zu kommen. Auch deutsche Innenbehörden hatten sich mit den Auslandsukrainern ohne Pass beschäftigt, da diese vermehrt Anträge auf deutsche Ersatzpapiere stellten. Nach Gesprächen zwischen Ländern und dem Bundesinnenministerium wurde allerdings festgestellt, dass in der Regel keine deutschen Ersatzpapiere ausgestellt werden. Diese Regelungen der Ukraine seien “zumutbar”, so die Begründung mehrerer Innenbehörden auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios.
