US-Präsident Donald Trump verändert laut dem Politikwissenschaftler Ivan Krastev das Verhältnis zwischen den USA und Russland grundlegend. Diese „Trump-Revolution“ vergleicht Krastev mit der bundesdeutschen Ostpolitik der 1970er Jahre und sieht darin weitreichende Folgen für die Nato-Partner und Deutschland selbst.
Trump und Russland: Parallelen zur Ostpolitik
Ivan Krastev, Permanent Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen und Vorsitzender des Centre for Liberal Studies in Sofia, zieht einen bemerkenswerten Vergleich zwischen der aktuellen US-Außenpolitik und dem Kurs der Bundesrepublik in den 1970er Jahren. Dem Magazin „Stern“ sagte Krastev: „Wie damals Deutschland tut heute Trump so, als würde er Russland besser verstehen als alle anderen.“ Zugleich betone Trump die wirtschaftlichen Aspekte in der Zusammenarbeit mit Moskau: „Und wie damals die Deutschen hält er wirtschaftliche Anreize für den Schlüssel zu allem.“
Krastev äußerte weiter, dass Trump die Verhandlungen um eine Lösung im Ukraine-Konflikt vor allem als Mittel zum Zweck für wirtschaftliche Geschäfte zwischen den USA und Russland begreife, etwa in der Arktis.
Neue Herausforderungen für die Nato-Partner
Nach Auffassung von Krastev stellt der Wandel im Verhältnis zwischen Washington und Moskau die bisherigen Nato-Partner der USA vor Herausforderungen, die er mit den epochalen Umbrüchen beim Zerfall der Sowjetunion vergleicht. Der Politikwissenschaftler erläutert, die Wirkung von Trumps Politik sei mit derjenigen des damaligen sowjetischen Staatspräsidenten Mikhail Gorbatschow vergleichbar: „Gorbatschow hatte erkannt: Um sein Land zu verändern, musste er die Weltordnung verändern. So agiert auch Trump“, so Krastev gegenüber dem „Stern“.
Daraus folgert er: „Ich glaube daher, dass wir Trumps Regierung als revolutionäre Regierung betrachten sollten.“
Deutsche Identität und neue sicherheitspolitische Spielräume
Die von der Trump-Regierung ausgelöste Entwicklung sieht Krastev als eine Herausforderung speziell für Deutschland. Die Abkehr vom Militarismus hin zum Pazifismus nach dem Zweiten Weltkrieg, bislang Grundlage der deutschen Identität, werde nun zum Sicherheitsrisiko. Krastev sagt: „Die Herausforderung der westlichen Demokratien sei es nun, Chancen zu erkennen, wo andere nur Risiken sehen.“
Bezugnehmend auf den designierten neuen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärt Krastev im „Stern“, dieser sei Donald Trump gewissermaßen zu Dank verpflichtet: „Stellen Sie sich vor, Deutschland hätte die Milliardenausgaben für die Bundeswehr angekündigt, ohne dass Trump im Weißen Haus säße. Die meisten Nachbarstaaten wären ausgeflippt“, so Krastev. „Nun aber kann Merz Dinge durchziehen, die eben noch als unmöglich galten.“
