Armenien und Aserbaidschan haben im Weißen Haus einen Friedensvertrag vereinbart, der den jahrzehntelangen Konflikt beruhigen und die Region für stärkere wirtschaftliche Entwicklung öffnen soll. Das Abkommen sieht unter anderem langfristige und exklusive Rechte für die USA vor; eine Ratifizierung in beiden Ländern steht noch aus.
Friedensvereinbarung und neuer Transitkorridor
Unter den Augen von US-Präsident Donald Trump vereinbarten die Staatschefs von Armenien und Aserbaidschan den Vertrag im Weißen Haus. In Beisein von armenischem Premierminister Nikol Paschinjan und aserbaidschanischem Präsident Ilham Alijew sagte Trump am Freitag: „Viele haben versucht, eine Lösung zu finden“, sagte Trump am Freitag in Beisein des armenischen Premierministers Nikol Paschinjan und des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew. „Mit diesem Abkommen ist es uns endlich gelungen, Frieden zu schließen“, so der US-Präsident.
Bestandteil der Vereinbarung ist auch ein wichtiger Transitkorridor im Südkaukasus, der den Namen „Tripp“ bekommen soll – übersetzt etwa „Trump-Route für internationalen Frieden und Wohlstand“. Er habe „nicht darum gebeten“, sagte Trump über die Entscheidung, den Korridor nach ihm zu benennen.
Reaktionen aus Deutschland und Rolle der Minsk-Gruppe
Lob für Trumps Bemühungen kam aus Deutschland. Außenminister Johann Wadephul (CDU) sagte in der Nacht zu Samstag: „Armenien und Aserbaidschan schlagen heute ein neues Kapitel in ihrer Geschichte auf“, sagte der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) in der Nacht zu Samstag. Die Unterzeichnung sei „Hoffnung für viele Menschen in Armenien und Aserbaidschan, die auf eine lange Vergangenheit von Konflikt, Vertreibungen und Leid blicken“, sagte Wadephul.
Ein weiterer bedeutsamer Schritt sei die Bereitschaft beider Seiten, der Auflösung der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE zuzustimmen. „Deutschland hat diesen Weg gemeinsam mit unseren Partnern seit geraumer Zeit intensiv begleitet, durch regelmäßigen Austausch auf höchster Ebene und durch Friedensverhandlungen in Berlin im letzten Jahr“, sagte Wadephul. Seit mehreren Jahren fördere Deutschland vertrauensbildende Maßnahmen zwischen beiden Ländern und habe humanitäre Hilfe in Höhe von 27,5 Millionen Euro bereitgestellt, sowie ziviles Personal in den südlichen Kaukasus entsendet, insbesondere an die EU-Mission in Armenien. Jetzt komme es darauf an, dass der Friedensvertrag von beiden Regierungen möglichst bald ratifiziert werde. „Deutschland steht weiter bereit, Armenien und Aserbaidschan auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden zu unterstützen“, sagte der deutsche Außenminister.
Weitere Diplomatie des Weißen Hauses
Der vereinbarte Friedensvertrag ist der jüngste in einer Reihe diplomatischer Abkommen, an deren Vermittlung das Weiße Haus maßgeblich beteiligt war. Er folgte unmittelbar auf den Waffenstillstand zwischen Kambodscha und Thailand, der Ende letzten Monats vereinbart wurde, nachdem Trump gedroht hatte, die Handelsgespräche mit beiden Ländern abzubrechen, falls sie sich weiterhin bekämpfen sollten. Sein Hauptziel, den Krieg in der Ukraine zu beenden, will der US-Präsident Ende der Woche näherkommen. Für Freitag ist ein Treffen mit russischem Präsident Wladimir Putin in Alaska angekündigt.
