US-Präsident Donald Trump hat neue Zölle auf patentierte Arzneimittel und deren Inhaltsstoffe verhängt. Grundsätzlich soll ein Zollsatz von 100 Prozent gelten, für mehrere Partnerstaaten sind jedoch Ausnahmen vorgesehen. Die Maßnahme soll die Produktion von Arzneimitteln in den USA stärken und stützt sich auf eine Bestimmung zur Wahrung der nationalen Sicherheit. Die Entscheidung fällt vor dem Hintergrund des jüngst vom EU-Parlament gebilligten Handelsabkommens mit den USA.
Neue Zollregelungen für Arzneimittel
US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag neue Zölle auf patentierte Arzneimittel und deren Inhaltsstoffe verhängt. Das teilte das Weiße Hause mit. Grundsätzlich gilt künftig ein Zollsatz von 100 Prozent, während für die Europäische Union, Japan, Korea, die Schweiz und Liechtenstein ein niedrigerer Zollsatz von 15 Prozent gilt. Auch für Großbritannien ist eine Ausnahme in Arbeit.
Die Zölle sollen für bestimmte Großunternehmen in 120 Tagen in Kraft treten. Für kleinere Unternehmen soll die Einführung in 180 Tagen folgen.
Begründung mit nationaler Sicherheit
Erklärtes Ziel ist, mehr Arzneimittel innerhalb der USA zu produzieren. Trump beruft sich mit dem Dekret auf Abschnitt 232 des Trade Expansion Act von 1962. Demnach kann der US-Präsident Beschränkungen für Wareneinfuhren nur dann verhängen, wenn die Menge oder andere Umstände dieser Einfuhren die nationale Sicherheit der USA zu beeinträchtigen drohen.
Reaktion im Rahmen des EU-USA-Handelsabkommens
In der vergangenen Woche hatte das EU-Parlament dem Handelsabkommen mit den USA zugestimmt. Das Parlament stimmte dabei auch für eine erweitere Aussetzungsklausel: Danach könnte die EU-Kommission beispielsweise vorschlagen, alle oder einige Handelspräferenzen auszusetzen, falls die USA zusätzliche Zölle über die vereinbarte Obergrenze von 15 Prozent hinaus oder neue Zölle auf EU-Waren erheben sollten.
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