Der kommende US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, eine Durchführungsverordnung zu erlassen, die das drohende Verbot der in chinesischer Hand befindlichen Videoplattform Tiktok hinauszögern soll. Trump begründet diesen Schritt mit dem Ziel, eine Vereinbarung zum Schutz der nationalen Sicherheit zu treffen und Unternehmen, die Tiktok vor der Abschaltung bewahren wollen, zu schützen.
Trumps Unterstützung für Tiktok
Donald Trump hat über seine Plattform „Truth Social“ den Unternehmen seine Unterstützung zugesichert, um Tiktok vor einem Verbot in den USA zu bewahren. „Ich bitte die Unternehmen, Tiktok nicht im Dunkeln zu lassen“, schrieb er am Sonntag. Er plant eine Verordnung, die die Frist vor dem Inkrafttreten eines Verbots verlängert. Dies soll die Möglichkeit bieten, eine Vereinbarung zu schließen, die die nationale Sicherheit der USA schützt.
Verhandlungen über die Zukunft von Tiktok
Der Republikaner stellte klar, dass die geplante Anordnung sicherstellen soll, dass Unternehmen, die Tiktok vor der Schließung bewahren, nicht haftbar gemacht werden können. „Die US-Bevölkerung verdiene es, ‚unsere aufregende Amtseinführung am Montag sowie andere Veranstaltungen und Gespräche zu sehen'“, erklärte Trump weiter.
Anteil der USA an Tiktok
Trump schlug vor, dass die USA eine 50-prozentige Beteiligung an einem Joint Venture mit Tiktok erhalten sollten. „Auf diese Weise retten wir Tiktok, halten es in guten Händen und ermöglichen es, sich zu entwickeln“, so Trump. Weiter führte er aus: „Ohne die Zustimmung der USA gibt es kein Tiktok. Mit unserer Zustimmung ist es Hunderte von Milliarden Dollar wert – vielleicht Billionen.“
Hintergrund und aktuelle Entwicklungen
Auf Initiative der Biden-Regierung hatte der US-Kongress ein Gesetz verabschiedet, das vorschreibt, dass Tiktok in den USA entweder verkauft oder abgeschaltet werden muss. Rund 170 Millionen US-Amerikaner nutzen die von China kontrollierte Social-Media-App. Die Frist für diese Entscheidung läuft am Sonntag aus, ein Tag bevor Trump am Montag ins Amt eingeführt wird. Der Oberste Gerichtshof hatte zuletzt am Freitag einen Einspruch von Tiktok verworfen.
