US-Präsident Trump übt erneut Kritik an der NATO und erwägt einen Austritt.
US-Präsident Donald Trump hat nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte erneut scharfe Kritik am Verteidigungsbündnis geübt. ‚Die NATO war nicht da, als wir sie brauchten, und sie wird auch nicht da sein, wenn wir sie wieder brauchen‘, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Diese Äußerungen folgen auf eine Reihe von Vorwürfen, die der Präsident in den letzten Wochen gegenüber der Allianz erhoben hat. Besonders enttäuscht zeigte sich Trump über die mangelnde Unterstützung der NATO-Mitglieder im Iran-Krieg, wie der Spiegel berichtet. Die NATO-Staaten hätten sich bei der Sicherung der Straße von Hormus zurückgehalten, obwohl die USA um Unterstützung gebeten hätten.
NATO bleibt im Iran-Krieg neutral
Die NATO wurde 1949 als Verteidigungsbündnis gegründet und beruht auf dem Prinzip der gegenseitigen Verteidigung, wie es in Artikel 5 des Nordatlantikvertrags festgehalten ist. Diesen Artikel haben die NATO-Mitglieder nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA aktiviert, um den Krieg gegen die Taliban in Afghanistan zu unterstützen. Im aktuellen Iran-Krieg sehen viele NATO-Staaten jedoch keinen Bündnisfall, obwohl sie die Bedrohung durch das iranische Regime grundsätzlich anerkennen. Trump warf den NATO-Mitgliedern vor, sie hätten sich ‚abgewandt‘ und seien ‚durchgefallen‘, wie die Frankfurter Rundschau berichtet.
Trump droht mit NATO-Austritt der USA
Seine Sprecherin Karoline Leavitt wiederholte diese Vorwürfe und deutete an, dass ein Austritt der USA aus der NATO möglich sei. Ein solcher Schritt wäre jedoch rechtlich schwierig umzusetzen, da der US-Kongress 2023 ein Gesetz verabschiedet hat, das eine Zustimmung des Kongresses für einen NATO-Austritt verlangt. Dieses Gesetz wurde ironischerweise von Außenminister Marco Rubio vorangetrieben, als er noch dem Senat angehörte. Trotz der rechtlichen Hürden hat die Diskussion über einen möglichen NATO-Austritt der USA bereits zu Spannungen und Unsicherheiten innerhalb des Bündnisses geführt. Trump hat zudem die NATO-Mitglieder aufgefordert, sich an Grönland zu erinnern, und die Arktisinsel als ‚großes, schlecht verwaltetes Stück Eis‘ bezeichnet.
NATO verstärkt Militärpräsenz in der Arktis
Anfang des Jahres hatte Trump offen über eine Übernahme Grönlands gesprochen, was zu heftigen Reaktionen unter den europäischen Partnern führte. Die NATO hat inzwischen eine neue Mission gestartet, um ihre militärische Präsenz in der Arktis zu verstärken. NATO-Generalsekretär Rutte bezeichnete das Treffen mit Trump als ’sehr offene Diskussion zwischen zwei Freunden‘. Er räumte ein, dass einige NATO-Länder versagt hätten, betonte aber auch, dass eine große Mehrheit der europäischen Länder ihre Zusagen erfüllt habe. Auf Fragen zu einem möglichen NATO-Austritt der USA ging Rutte nicht direkt ein.
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