US-Präsident Donald Trump hat eine zentrale Grundlage des Klimaschutzes in den USA aufgehoben. Er entzog der US-Umweltschutzbehörde EPA die Befugnis, bestimmte Treibhausgasemissionen zu regulieren, und kippte zugleich auf dieser Basis beruhende Vorgaben zu Fahrzeugemissionen. Beobachter rechnen mit langwierigen rechtlichen Auseinandersetzungen über die Entscheidung.
Grundlage für Klimaregulierungen aufgehoben
US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag die Befugnis der US-Umweltschutzbehörde zur Regulierung von Klimaverschmutzung aufgehoben. Ein Gutachten aus dem Jahr 2009 hatte sechs Treibhausgase als gesundheitsgefährdend eingestuft und der EPA die Autorität verliehen, Emissionen aus der Öl- und Gasindustrie, Kraftwerken und Fahrzeugen zu regulieren. Diese sogenannten „Endangerment Findings“ wurden jetzt offiziell aufgehoben.
Es wird erwartet, dass die Ankündigung Trumps einen langwierigen Rechtsstreit nach sich führen könnte.
Fahrzeugvorschriften im Fokus
Trump bezeichnete die bisherige Politik als „katastrophal“ und kündigte zudem die Aufhebung von Vorschriften zur Regulierung von Fahrzeugemissionen an. Diese Vorschriften basierten ebenfalls auf den „Endangerment Findings“. Unter der Regierung von Joe Biden hatte die EPA noch versucht, diese Standards zu verschärfen, um die Automobilindustrie zu umweltfreundlicheren Fahrzeugen zu bewegen.
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