US-Präsident Donald Trump hat das Regime im Iran in seiner ersten Rede zur Lage der Nation der zweiten Amtszeit massiv unter Druck gesetzt, auf den Bau von Atomwaffen zu verzichten. Der Präsident verwies dabei auf laufende indirekte Gespräche zwischen den USA und dem Iran, ließ jedoch offen, ob er Militärschläge anordnen wird. Zugleich stellte Trump klar, dass er dem Iran keine Atomwaffen zugestehen werde.
Trump warnt Iran vor Atomwaffenprogramm
In seiner Ansprache zur Lage der Nation wandte sich Donald Trump mit deutlichen Worten an die Führung in Teheran. „Ich bevorzuge es, dieses Problem auf diplomatischem Wege zu lösen, aber eines ist sicher: Ich werde niemals zulassen, dass der weltweit größte Förderer des Terrors, was sie bei weitem sind, Atomwaffen besitzt“, sagte der Präsident. „Das kann ich nicht zulassen.“ Die Aussagen fielen vor dem Hintergrund der laufenden indirekten Gespräche zwischen den USA und dem Iran.
Nach Angaben aus dem Umfeld des Präsidenten befinden sich beide Länder in indirekten Verhandlungen, deren Ziel nicht näher erläutert wurde. Trump machte zugleich deutlich, dass die diplomatische Option aus seiner Sicht nicht unbegrenzt offen sein könnte.
Andeutungen möglicher Militärschläge
Trump deutete an, dass er möglicherweise Militärschläge gegen den Iran anordnen könnte, sollte das Land nicht bereit sein, sein Atomprogramm einzuschränken. Eine große Flotte von US-Marineeinheiten wurde bereits in den Nahen Osten entsandt. Das Ergebnis eines Militärschlags wäre allerdings ungewiss.
Konkret wurde Trump zu möglichen Angriffsplänen in seiner Rede nicht. Er äußerte sich nicht dazu, ob und unter welchen Umständen er tatsächlich Angriffe beabsichtigt. Die Stationierung der Marineeinheiten im Nahen Osten blieb von ihm in der Ansprache ohne weitere Erläuterung.
Lob für frühere US-Schläge und Forderung an Teheran
Während seiner Rede ging Trump auch auf frühere militärische Aktionen der USA ein. Er lobte die US-Schläge auf drei iranische Nuklearanlagen im vergangenen Sommer und stellte diese als Erfolg dar. Zugleich behauptete er, dass iranische Beamte erneut ihre „finsteren Ambitionen“ verfolgen würden. „Wir haben sie ausgelöscht, und sie wollen wieder von vorne anfangen.“
Trump machte deutlich, dass er vom Iran ein klares Signal erwartet. Er deutete an, dass er von Iran ein klares Bekenntnis erwarte, keine Atomwaffen zu bauen. Ein solches Bekenntnis stellte er als Bedingung in den Raum, ohne jedoch konkrete Schritte oder Fristen zu benennen.
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