Das Verhältnis zwischen Europa und den USA wird sich fundamental ändern, unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahl, prognostiziert der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU). Der nächste Präsident könnte der letzte mit besonderer Bindung an Europa sein, die Europäer müssen daher unabhängig und souverän arbeiten, betont er.
Neue Ära in den transatlantischen Beziehungen
Manfred Weber sieht eine tiefgreifende Veränderung im europäisch-amerikanischen Verhältnis voraus. „Die USA positionieren sich neu, wir brechen auf in eine neue Zeit“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Joe Biden könnte als „letzter transatlantischer Präsident“ in die Geschichte eingehen. Der Kurswechsel beschränkt sich nicht auf einen Präsidenten, sondern ist unabhängig vom Wahlausgang.
Die Europäer dürfen sich nicht auf die Unterstützung der USA verlassen, sondern müssen ihre Aufgaben selbstständig und souverän erfüllen, betonte Weber, der auch die Fraktion der Christdemokraten im Europaparlament leitet. „Wir dürfen uns nicht an der Schulter der Amerikaner ausruhen.“
Verteidigungsaufgaben und finanzielle Verantwortung
Weber äußerte Unterstützung für die Forderung des derzeitigen amerikanischen Präsidenten Trump, dass die europäischen NATO-Mitglieder mehr für ihre Verteidigung ausgeben sollten. „Es werden nicht dauerhaft gut 330 Millionen Amerikaner 450 Millionen Europäer verteidigen“, bemerkte er.
Die europäischen Länder haben Fortschritte bei dem NATO-Ziel gemacht, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Weber stellte jedoch fest, dass dies mittelfristig nicht ausreichen wird. Er betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit beim Aufbau moderner Verteidigungssysteme. „Wir müssen endlich unsere Lektion lernen und ein europäisches Rückgrat für die NATO aufbauen“, fordert der EVP-Chef.
Suche nach Partnerschaft mit der neuen US-Administration
Auch nach dem Wechsel von Trump zu Biden 2020 habe sich Europa „zu wenig Ambition gezeigt“, kritisierte Weber. Unabhängig davon, wer gewählt wird, ist es notwendig, dass die Europäische Union schnell eine Partnerschaft mit der neuen US-Administration sucht. Insbesondere Deutschland hat Weber zufolge in den vergangenen Jahren eine problematische, stark ideologische Haltung eingenommen. „Jetzt brauchen wir die ausgestreckte Hand zu den USA“, appellierte er schließlich.
