Thomas Kemmerich, Vorsitzender der FDP Thüringen, unterstützt den Aufruf von 26 FDP-Mitgliedern, die Koalitionsfrage in der Bundesregierung neu zu verhandeln. Der Aufruf sei ein “Alarmzeichen”, dem die Parteibasis Ausdruck verleihe, so Kemmerich.
Kemmerich unterstützt Kritik an Ampelkoalition
Thomas Kemmerich, Thüringer FDP-Chef, hat einen offenen Brief von 26 Parteimitgliedern begrüßt, die die Ampelkoalition im Bund infrage stellen. “Das ist mehr als ein Alarmzeichen, vor dem die Bundesspitze nicht die Augen verschließen sollte”, sagte Kemmerich dem “Spiegel”. Der sogenannte “Weckruf Freiheit” spiegele die seit längerer Zeit bestehenden Bedenken in Teilen der Partei und der Bevölkerung gegenüber der Ampelkoalition wider.
Die Landes- und Kommunalpolitiker aus Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Bayern, Hamburg, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen forderten in dem Brief eine Überprüfung der aktuellen Koalitionspartner ihrer Partei.
Forderung nach einer Alternative zur Ampel
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner sprach sich zwar für eine Fortsetzung der Ampelkoalition aus, doch Kemmerich misst dieser Entscheidung Kritik bei. “Ich muss auch Christian Lindner widersprechen – ich sehe kaum noch Kompromissfähigkeit bei den Grünen”, sagte er dem “Spiegel”. Die Grünen seien “das Problem in der Regierung, nicht unsere angeblich mangelnde Durchsetzungsfähigkeit”.
Kemmerich stellte die Ampelkoalition weiter in Frage und schlug als Alternative eine Deutschlandkoalition vor. “Auch wenn SPD und Union uns Freie Demokraten rechnerisch nicht dafür bräuchten, eine Deutschlandkoalition wäre im Bund eine Alternative der Vernunft”, so Kemmerich. Dabei betonte er, er hätte gern eine solche Koalition. Ungeachtet der Kritik innerhalb seiner Partei soll Kemmerich die FDP als Spitzenkandidat bei der nächsten Landtagswahl in Thüringen anführen.
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