Der SPD-Vorsitzende in Thüringen, Georg Maier, warnt vor einer wachsenden Altersarmut in Ostdeutschland. Dies sei eine Folge der hohen Arbeitslosigkeit und niedrigen Einkommen nach dem Ende der DDR, da viele Betroffene keine Betriebsrenten haben und nicht privat vorsorgten konnten.
Altersarmut im Osten: Ein alarmierendes Zeichen
Georg Maier erklärte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgabe): „Viele der DDR-Baby-Boomer gehen bald in Rente und werden größtenteils in der Grundrente landen.“ Nicht nur ist die durchschnittliche Grundrente in Thüringen mit 1.100 Euro niedrig, sie liegt sogar unterhalb der Armutsgrenze. Maier machte deutlich, dass als arm gilt, wer weniger als 60 Prozent des bundesdeutschen Durchschnittseinkommens hat, das momentan bei 1.186 Euro pro Monat liegt. Durch die Inflation der vergangenen zwei Jahre hat sich die Situation weiter verschärft.
Ein Ausweg: Ein Programm aus Landesmitteln
Der SPD-Politiker will nicht mehr länger auf politische Kurskorrekturen auf Bundesebene warten und schlägt daher ein Programm für die etwa 54.000 Grundrentner in Thüringen vor. Dieses soll aus einer jährlichen Einmalzahlung von 500 Euro bestehen und auf die nächste Legislaturperiode befristet sein. Das Programm soll mit Landesmitteln finanziert werden, bis der Bund eine spürbare Aufstockung der Grundrente vornimmt. Für dieses Programm würden nach Maiers Berechnungen 27 Millionen Euro pro Jahr anfallen.
Ein Weckruf für die Bundespolitik
Der SPD-Vorsitzende sieht die Situation als ein ernstes Problem an, das die Aufmerksamkeit der Bundespolitik erfordert. „Es droht verbreitete Altersarmut, weil die Menschen im Osten oft keine Betriebsrenten haben und auch nicht privat vorsorgen konnten“, so Maier. Es ist ein dringender Appell an die politischen Entscheidungsträger auf Bundesebene, sich mit der Problematik der Altersarmut und der angemessenen Gestaltung der Grundrente auseinanderzusetzen.
