Mit Blick auf die laufenden Arbeiten an der Kunsthalle des Dominikanerklosters äußert der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) Kritik an der städtischen Verkehrspolitik. Während im Stadtgebiet andernorts Parkplätze abgebaut würden, werde am Klingensberg der Parkplatz aufwendig saniert – ohne Angabe konkreter Kosten.
Sanierung bis Oktober – genaue Kosten bislang unbekannt
„Die Sanierung dauert bis Oktober, verursacht massive Einschränkungen für umliegende Praxen und Geschäfte – und niemand sagt, wie viel das eigentlich kostet“, erklärt ein Sprecher des BOB. Die Stadt verweist demnach auf die OPG als zuständiges Tochterunternehmen der Stadtwerke Osnabrück. Diese wiederum beruft sich auf interne Wirtschaftlichkeitsrechnungen. Konkrete Zahlen zu den Gesamtkosten der Maßnahme seien aber bislang nicht veröffentlicht worden.
Weniger Stellplätze trotz aufwendiger Umgestaltung
Auch inhaltlich stößt das Vorhaben auf Kritik. So seien am Hasetorwall Parkplätze mit dem Hinweis auf potenzielle Unfallgefahren entfernt worden, ohne dass entsprechende Vorfälle dokumentiert seien. Gleichzeitig werde am Dominikanerkloster ein umfassend umgestalteter Parkplatz mit moderner Infrastruktur errichtet. Geplant sind unter anderem E-Ladesäulen, neue Begrünung, Entsiegelungsmaßnahmen, Wurzelschutzsysteme und technische Modernisierungen – bei einer insgesamt reduzierten Anzahl an Stellplätzen.
„Es ist nicht hinnehmbar, dass Bürger Parkplätze verlieren, während sich Verwaltung und städtische Gesellschaften aufwendig modernisierte Flächen schaffen – und das ohne jede Kostentransparenz“, so der BOB weiter. Kritisch sieht der Verband insbesondere, dass solche Investitionen in Zeiten knapper Kassen realisiert würden. Osnabrück befinde sich laut Medienberichten in der größten Finanznot seit dem Zweiten Weltkrieg.
Forderung nach mehr Transparenz städtischer Gesellschaften
Vor diesem Hintergrund fordert der BOB eine umfassende Aufklärung. So solle offengelegt werden, wie hoch die Gesamtkosten der Maßnahme tatsächlich sind – einschließlich Planung, technischer Ausstattung und Begrünung. Darüber hinaus erwartet der Verband eine transparente Darstellung der Finanzierung. Aus Sicht des BOB müsse klar werden, welche Mittel aus dem städtischen Haushalt stammen, in welchem Umfang sich die OPG selbst beteilige und ob Fördermittel zum Einsatz kämen.
Zudem fordert der BOB eine nachvollziehbare Begründung dafür, weshalb solche Bauprojekte derzeit Priorität genießen. In Zeiten angespannter Haushaltslagen müssten öffentliche Mittel gezielter und verantwortungsbewusster eingesetzt werden.
Die OPG sei ein Tochterunternehmen der Stadtwerke und damit dem Gemeinwohl verpflichtet. Bürgerinnen und Bürger hätten ein Anrecht darauf zu erfahren, wie mit öffentlichen Geldern umgegangen werde.
Der BOB stellt in diesem Zusammenhang die Frage, wer die Verantwortung für das Projekt übernehme, wie es um die Erreichbarkeit und Lebensqualität bestellt sei – und wann eine umfassende Transparenz bei der Verwendung öffentlicher Mittel gewährleistet werde.
