Die Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021 in 455 Berliner Wahlbezirken verlief überwiegend ruhig, trotz vereinzelter Pannen. Ein vorläufiges Wahlergebnis wird früh am Montagmorgen erwartet, wobei sich die Zusammensetzung des Parlaments voraussichtlich nicht stark ändern wird.
Wahllokale geschlossen, Ergebnis morgen erwartet
Die Wahllokale sind nun geschlossen und Bundeswahlleiterin Ruth Brand wird das vorläufige Wahlergebnis voraussichtlich am Montagmorgen bekannt geben. Es wird erwartet, dass die Auswirkungen der Wahl nicht allzu groß sein werden: “An der Zusammensetzung des Parlaments wird sich eher nichts ändern, einige Abgeordnete werden aber wohl dennoch um ihre Mandate zittern.”
Verlauf der Wahl und Beteiligung
Der Wahltag verlief größtenteils ruhig, doch es kam auch zu einigen kleineren Pannen. So konnte etwa in einem Wahllokal in Pankow erst mit circa einer Stunde Verspätung gewählt werden, da die Wahlhelfer zunächst keinen Zugang zum Raum mit den Wahlunterlagen hatten. Auch in einem Wahllokal in Kreuzberg wurde der Beginn der Abstimmung durch einen Unfall eines Wahlvorstands verzögert. Trotz dieser Vorfälle wird erwartet, dass die Wahlbeteiligung niedriger als bei der Hauptwahl ausfallen wird: Bis zum Mittag lag sie bei nur 18,3 Prozent der Wahlberechtigten der Wiederholungswahl.
Hintergrund der Teilwiederholung und die Wahlfehler
Die Teilwiederholung fand aufgrund schwerwiegender Fehler während des regulären Wahltermins statt. Es kam damals zu langen Wartezeiten und falsch ausgegebenen Stimmzetteln, weshalb das Bundesverfassungsgericht später Wahlfehler feststellte. Unter anderem wurde die Ausstattung der Wahlräume mit Wahlkabinen und Stimmzetteln nicht ausreichend sichergestellt, um einen reibungslosen Wahlablauf zu ermöglichen. Zudem wurden Wählern teilweise Stimmzettel anderer Wahlkreise ausgehändigt. Auch die kurzzeitige vollständige Schließung von Wahllokalen stellte ein Problem dar. Laut Verfassungsgericht waren die Wahlfehler weitgehend “mandatsrelevant”.
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