Am vergangenen Wochenende wurden verschiedene Diskotheken, darunter das Alando Palais, der NEO Club und das Virage, von zahlreichen Taxifahrern nicht angefahren.
Leser berichteten uns von Taxis, die zwar neue Fahrgäste an den Discotheken ablieferten, danach aber die Türen verriegelten und wartende Fahrgäste zurückließen.
Wie sich am Montag herausstellte, war der Boykott eine Aktion, die vor allem von Fahrern und nur wenigen Taxiunternehmern mitgetragen wurde. Hintergrund ist der aktuelle Konflikt mit Mietwagenunternehmen, der durch eine Abmahnwelle erneut angeheizt wurde.
Folgen des Boykotts
Nach einem Tanzabend in Osnabrücks Diskotheken mussten zahlreiche Gäste am Wochenende nach alternativen Möglichkeiten suchen, um ihre Heimreise zu anzutreten. Statt schnell am Taxistand einen Wagen zu finden, wurden Freunde und Familie um Hilfe gebeten, andere Taxistände gesucht oder die Mietwagenzentrale kontaktiert. Osnabrücks größte Taxizentrale 32011 versuchte umgehend, nachdem sie von dem Boykott erfahren hatte, gegenzusteuern. Per regelmäßiger Funkmeldung wurden Wagen angewiesen, die Diskotheken anzufahren und alleingelassene Fahrgäste sicher nach Hause zu bringen.
Einzelaktion ohne Abstimmung
„Das Verhalten der Fahrer ist womöglich eine Verletzung der Beförderungsbestimmungen“, so Ulrich Hoefner, Geschäftsführer der GVN (Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen e.V.) in der Bezirksgruppe Osnabrück-Emsland, „dieser Boykott zieht das gesamte Gewerbe in Verruf, da ein Echo losgetreten wird, mit dem die Taxifahrer nicht umgehen können.“ Mit der Aktion wurde keine Verbesserung des neuangeheizten Taxikonflikts erreicht, sondern nur der Kundenkreis verärgert, auf den die Fahrer angewiesen sind und dem gegenüber sie eine Beförderungspflicht haben. Auch im Hinblick auf die Unternehmerseite haben die Fahrer mit dem Boykott gegen die Betriebspflicht verstoßen. Die Aktion wurde nicht zentral geplant, sondern wurde selbstständig von den Fahrern initiiert. „Nach einem solchen Vorfall müssen wir uns bei den Kunden entschuldigen“, erklärt Michael Torloxten, Vorstandsmitglied der Taxizentrale 32011 und selbst Taxiunternehmer, im Gespräch mit der HASEPOST.
Neue Taxiordnung könnte die Situation beruhigen
Hoefner und Torloxten hoffen, dass die aktuell diskutierte neue Taxiordnung nach Oldenburger Vorbild schnell von der Lokalpolitik verabschiedet wird. Dadurch werden unter anderem zusätzliche Aufstellmöglichkeiten außerhalb der Taxistände geschaffen, die den Druck von Fahrern nehmen können. Für Mittwoch nach dem Feiertag planen Ulrich Hoefner und Michael Torloxten Gespräche auch mit den Mietwagenunternehmern.
Kann die IHK vermitteln helfen?
„Vermittelnd könnte hier die Industrie und Handelskammer (IHK) tätig werden“, so die beiden Vertreter der Beförderungswirtschaft im Gespräch mit unserer Redaktion. Da sowohl die Mietwagen- wie Taxiunternehmer eine Mitgliedschaft bei der IHK besitzen, könnte hier ein neutraler Vermittler aktiv werden.
In der Zwischenzeit werden weiterhin manche Taxistände nicht, oder in geringerer Anzahl angefahren.
Innerhalb der Taxiszene bleiben einige Fahrer und Unternehmer bei ihrem Boykott.
„Die Rechtssicherheit ist momentan nicht für uns gegeben und so lange die Situation nicht von der Stadt Osnabrück aufgeklärt wird, ist das Risiko für uns und unsere Fahrer zu groß. Es gibt sogar Taxiunternehmen, die bis zu einer Lösung des Problems den nächtlichen Betrieb einstellen, da die drohenden Abmahnungen existenzgefährdend für uns sind“, erklärt S. Ekicibil, Taxiunternehmer in Osnabrück.
Besonders für die bevorstehende Maiwoche, in der sich die Innenstadt noch stärker zum Ballungsraum entwickelt, ist eine Unterbesetzung der Taxistände sowohl für Fahrgäste, als auch für Unternehmer und Fahrer eine schlechte Ausgangsituation.
Politik blockiert Verabschiedung der neuen Taxiordnung
Die vom Stadtrat noch nicht abschließend auf den Weg gebrachte Taxiordnung hätte eigentlich bei der Ratssitzung am 8. Mai – und damit rechtzeitig vor der Maiwoche – beschlossen werden sollen.
Nachdem der Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung im April durch die überraschende Intervention des FDP Ratsherrn Oliver Hasskamp den Entwurf lediglich “ohne Empfehlung” an den Stadtrat übergab, wurde das Regelwerk danach auf Betreiben der SPD-Ratsfraktion (so Quellen aus der Lokalpolitik) für die Ratssitzung in der kommenden Woche von der Tagesordnung genommen.
Die im Entwurf der Taxiordnung definierten Möglichkeiten, bei Veranstaltungen wie der Maiwoche flexible Regelungen für das Aufstellen von Taxis zu vereinbaren und durch Sonderregelungen auch den Konflikt mit auswärtigen Taxen aus dem Landkreis und dem Kreis Steinfurt zu entschärfen, bleiben der Maiwoche 2018 dadurch verwehrt.
Foto: GörlitzPhotography CC BY-SA 2.0