Der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol hat in einer überraschenden Fernsehrede den Ausnahmezustand in seinem Land erklärt. Er begründet die Entscheidung mit staatsfeindlichen Aktivitäten und einer Rebellion, die die Opposition planen würde.
Unangekündigter Ausnahmezustand ausgerufen
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol hat in einer unvorhergesehenen TV-Ansprache die Notstandsgesetze in Kraft gesetzt. Er begründet diesen Schritt mit drohenden staatsfeindlichen Aktivitäten und einer geplanten Rebellion seitens der Opposition. “Sie haben den parlamentarischen Prozess als Geisel genommen”, klagt Yoon und behauptet, dass sie das Land in eine Krise stürzen möchten.
Vorwurf der Planung einer Rebellion
Weiterhin betonte Yoon, dass er keine andere Wahl gehabt hätte, als zum Mittel des Ausnahmezustands zu greifen, um die verfassungsmäßige Ordnung zu gewährleisten. Konkrete Maßnahmen, die aufgrund der Ausrufung des Ausnahmezustands ergriffen werden sollen, wurden nicht spezifiziert.
Kriegsrecht zur Abwehr von Bedrohungen
Yoon konkretisierte in seiner Rede, dass er das Kriegsrecht zum Schutz Südkoreas vor den kommunistischen Kräften Nordkoreas und pro-nordkoreanischen staatsfeindlichen Kräften erkläre. Die unangekündigte Ausrufung des Ausnahmezustands ist eingebettet in eine politische Krise, die das Land derzeit durchläuft. Jüngst führten Unstimmigkeiten mit der Opposition im Parlament bezüglich des Staatshaushalts zu Konflikten.
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