Die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarte Studie zu den Ursachen von Kinder- und Jugendgewalt befindet sich weiterhin in der Planungsphase. Der Auftrag für die Untersuchung wird nach Angaben des Bundesjustizministeriums derzeit vorbereitet, zugleich sollen Ergebnisse einer bestehenden Arbeitsgruppe der Innenministerkonferenz einbezogen werden. Pläne der österreichischen Regierung zu „gefängnisähnlichen Aufenthalten“ für unter 14-Jährige gelten dem Ministerium nicht als Vorbild.
Studie zu Kinder- und Jugendgewalt in Vorbereitung
Der Auftrag zur Erstellung der neuen Studie zu den Ursachen von Kinder- und Jugendgewalt wird nach Angaben eines Sprechers des Bundesjustizministeriums aktuell erarbeitet. „Der Auftrag zur Erstellung einer entsprechenden Studie wird gerade vorbereitet“, sagte der Sprecher am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
Parallel zu dieser Vorbereitung arbeitet bereits eine von der Innenministerkonferenz eingesetzte Arbeitsgruppe an dem Thema. Nach Angaben des Ministeriumssprechers befasst sich dieses Gremium mit den gestiegenen Fallzahlen von Kinder- und Jugendkriminalität. Die Arbeitsgruppe sei schon 2023 eingesetzt worden. Um Überschneidungen zu vermeiden, sollen deren Ergebnisse in die nun geplante Studie einfließen: Man wolle die Resultate dieser Arbeitsgruppe berücksichtigen, wenn die neue Untersuchung in Auftrag gegeben werde, hieß es.
Österreichische Pläne kein Vorbild für Bundesjustizministerium
Die Pläne der österreichischen Regierung, „gefängnisähnliche Aufenthalte“ für Jugendliche unter 14 Jahren zu ermöglichen, bewertet das Bundesjustizministerium nicht als Vorbild. Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) halte „nichts von einer Absenkung der Strafmündigkeit“, so der Sprecher des Ministeriums gegenüber der dts Nachrichtenagentur. Zudem gebe es nach seinen Worten bereits Möglichkeiten, auf Kinder, die Taten begehen, einzuwirken.
