Das die 100.000 Euro, die das Theater im kommenden Jahr für mehrere tausend Quadratmeter bezahlen soll, eher “symbolischen Charakter” haben, hat unsere Redaktion bereits kurz nach Bekanntwerden der Pläne im Juli berichtet. Nun sorgen in dem Zusammenhang Äußerungen des Grünen Politikers Volker Bajus für Aufregung.
Brickwedde: Bajus soll sich entschuldigen
In einer Pressemitteilung erklärt der CDU Fraktionschef Fritz Brickwedde: „Jetzt reicht`s. Wenn Herr Bajus von den Grünen seine unwahren Behauptungen und seine beleidigenden Äußerungen gegen Bürgermeister Jasper nicht bis Freitag öffentlich zurücknimmt, kann Rot-Grün am Samstag den Haushalt ohne CDU beraten”.
Angesichts der prekären Einnahmesituation und der bereits Mitte des Jahres verhängten Haushaltssperre, dürften die nun anstehenden Beratungen ohnehin nicht sonderlich erfreulich für alle Beteiligten sein. Weil am 11. September kommenden Jahres Kommunalwahlen sind, wird dieses Jahr ein “Doppelhaushalt 2016/2017” verabschiedet.
Kürzungen beim Theater nach Ansicht der CDU nur “moderat”
Unter Verweis auf die zukünftig vom Theater zu zahlende Miete, die im kommenden Jahr nur 100.000 Euro (= 1%(!) vom Gesamtetat, die Redaktion) beträgt und erst 2017 auf 200.000 Euro angehoben wird, stellt Brickwedde klar, dass dies eine “moderate Kürzung beim Theater” sei, und diese “einvernehmlich zwischen CDU, SPD und Grünen vereinbart” worden sei.
Bei einem städtischen Zuschuss von 10 Mio. von “erheblichen Kürzungen” zu sprechen, sei “absolut unangemessen”. Alles andere seien “Erfindungen von Bajus, ohne irgendwelche Substanz”, wird Brickwedde deutlich.
Bezeichnete Bajus den CDU Bürgermeister Jasper als “heuchlerisch”?
Zu Samstag hat der Vorsitzende des Finanzausschusses Burkhard Jasper zum ersten interfraktionellen Haushaltsgespräch eingeladen. Es geht dabei um tragfähige Kompromisse über Parteigrenzen hinweg im Interesse Osnabrücks, so der CDU-Chef Brickwedde. “Wer nun wie Bajus wenige Tage vorher ohne jeden Grund Aussagen von Jasper als “heuchlerisch” bezeichne, entziehe gemeinsamen Gesprächen die Grundlage”, heisst es in der Erklärung aus der CDU Fraktionsgeschäftsstelle. Fritz Brickwedde betont darin, das Jasper sich seit 25 Jahren ehrenamtlich im Rat der Stadt engagiere, davon 19 Jahre als Bürgermeister.
Gemeinsames Auftreten der Osnabrücker in Hannover angemahnt
Außerdem habe Bajus die Gemeinsamkeit des ganzen Rates bei der Theaterfinanzierung in Frage gestellt. „Nur wenn wir Osnabrücker einig in Hannover auftreten, können wir etwas für Osnabrück erreichen”, betonte Brickwedde. Als Christian Wulff Ministerpräsident wurde, waren Niedersachsens Finanzen notleidend. Heute hat Niedersachsen die höchsten Steuereinnahmen seiner Geschichte. Die Zeiten seien überhaupt nicht vergleichbar.
Zuschuss pro Theatersitz nach Angaben des Bundes der Steuerzahler
