Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert die Wortwahl eines Strategiepapiers der FDP-Parteizentrale, das den Ausstieg aus der Ampelkoalition beschreibt. Sie bemängelt dabei speziell die militärischen Formulierungen und äußert Bedenken über deren Zweckmäßigkeit.
FDP-Politikerin kritisiert Strategiepapier
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Mitglied der FDP, äußerte kritische Worte zu einem Strategiepapier der Parteizentrale, welches die Auflösung der Ampelkoalition thematisierte. “Die Wortwahl ist der Sache nicht dienlich, eine Verschriftlichung mit dieser Tonalität nicht nachvollziehbar”, sagte Strack-Zimmermann gegenüber dem “Tagesspiegel”. Sie argumentierte, dass jetzt vor allem Selbstkritik und Aufarbeitung notwendig seien.
Militärischer Jargon im Fokus der Kritik
Das beanstandete Strategiepapier enthält mehrere Formulierungen, die dem Militärjargon entnommen wurden. Es werden beispielsweise “Ablaufszenarien und Maßnahmen” für einen “D-Day” genannt. Der Ausstieg aus der Koalition sollte demnach in vier Phasen verlaufen, die bis hin zu einer “offenen Feldschlacht” eskalieren könnten.
Verteidigung des Diskurses über Ausstiegsszenarien
Trotz ihrer Kritik an dem Papier verteidigte die Europapolitikerin die Überlegungen der FDP-Parteispitze über mögliche Ausstiegsstrategien aus der Koalition. Die Diskussionen dazu hatten bereits vor der offiziellen Beendigung der Ampelkoalition am 6. November stattgefunden. Strack-Zimmermann, die selbst nicht an diesen Treffen teilgenommen hatte, argumentierte: “Dass man sich in einer Situation, wie wir sie in der Regierung hatten, mit Ausstiegsszenarien allerdings auseinandersetzt, war folgerichtig, nicht nur für die FDP”.
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