Foto: Jens Stoltenberg, über dts Nachrichtenagentur
Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Gespräch mit dem schwedischen Regierungschef in Stockholm geht Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg von einem baldigen Beitritt von Schweden und Finnland zu dem Verteidigungsbündnis aus. „Schweden hat die Zusagen eingehalten, die im trilateralen Memorandum enthalten sind, und es ist an der Zeit, den Ratifizierungsprozess abzuschließen“, sagte Stoltenberg bei einer Pressekonferenz.
„Ich freue mich, Schweden und Finnland in absehbarer Zukunft als Vollmitglieder begrüßen zu dürfen.“ Die beiden Länder seien in den vergangenen Monaten deutlich sicherer geworden, so Stoltenberg. Die schwedische Regierung wolle noch am Dienstag formell beschließen, den Nato-Beitrittsantrag dem Parlament vorzulegen, sagte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson. „Dann hat Schweden alles getan, was es tun kann für den Nato-Beitritt.“
In Richtung der Türkei, die bislang die Beitrittsverhandlungen erschwert, beteuerte Kristersson, man wolle künftig schärfer gegen internationalen Terrorismus und PKK-nahe Organisationen vorgehen. Stoltenberg begrüßte, dass Schweden den Kampf gegen die PKK verstärkt, neue Terrorgesetze eingeführt und Waffenausfuhren an die Türkei erlaubt habe. Am Donnerstag sollen im Nato-Hauptquartier Gespräche zwischen Finnland, Schweden und der Türkei stattfinden.
