Im Freistaat Thüringen verzögert sich die Digitalisierung der Gesundheitsämter trotz einer Förderung in Höhe von rund 15 Millionen Euro durch den Bund. Die Vergabe des Auftrags stockt aufgrund einer Rüge, während die verschiedenen Gesundheitsämter weiterhin vier verschiedene Softwarelösungen nutzen und untereinander keinen Datenaustausch vornehmen können.
Verzögerung bei der Digitalisierung der Gesundheitsämter
Im November 2022 erhielt Thüringen einen Förderbescheid vom Bund, um die Digitalisierung seiner Gesundheitsämter voranzutreiben. Doch die Umsetzung des millionenschweren Projekts kommt nicht voran, da ein Bewerber im Vergabeverfahren beanstandet wurde, wie der “Spiegel” berichtet.
Die 22 Gesundheitsämter in Thüringen nutzen demnach immer noch vier verschiedene Software-Anwendungen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Erfurt ist ein Datenaustausch zwischen den einzelnen Ämtern “aktuell nicht möglich”. Das gilt selbst für jene Ämter, die dieselbe Software verwenden.
Europaweites Vergabeverfahren und Frist des Bundesgesundheitsministeriums
Das Gesundheitsministerium verwies auf das vorgeschriebene europaweite Ausschreibungsverfahren für das Digitalisierungsprojekt. Weitere Details zum Fortgang des Verfahrens nannte das Ministerium nicht mit Verweis auf die Vertraulichkeit des Prozesses.
Die Vergabe des Auftrags muss jedoch bis zum 30. September dieses Jahres erfolgen. Ansonsten läuft eine Frist des Bundesgesundheitsministeriums ab. Dieses Projekt ist Teil des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst, den Bund und Länder 2020 vereinbart hatten. Mit vier Milliarden Euro sollten insgesamt Mängel behoben werden, die während der Coronapandemie zutage traten.
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