Stephan Weil (SPD), Niedersachsens Ministerpräsident, wurde zum Koordinator der Regierungschefs der SPD-geführten Länder ernannt. Er übernimmt damit die Rolle von Malu Dreyer, der zurückgetretenen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.
Neue Rolle für Stephan Weil
Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, übernimmt ab sofort die Rolle des Koordinators der Regierungschefs der sogenannten SPD-geführten Länder. Diese Information wurde von Anke Pörksen, der Regierungssprecherin von Niedersachsen, gegenüber dem „Tagesspiegel“ bestätigt. „Stephan Weil übernimmt von nun an die A-Koordinierung auf der Ebene der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der SPD-geführten Länder mit dem Bundeskanzleramt, der Spitze der Bundespartei und der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag“, teilte Pörksen mit.
Nachfolge von Malu Dreyer
Weil löst damit Malu Dreyer ab, die bis zu ihrem Rücktritt diese Woche die Rolle der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz innehatte.
Aufgaben und Verantwortlichkeiten
Als neuer Koordinator wird Weil zukünftig Gastgeber der sogenannten Kaminrunden sein, die am Vorabend der Bundesrats-Plenarsitzungen stattfinden und bei denen wichtige politische Themen geklärt werden. „Alle Themen von überragender politischer Bedeutung werden künftig unter der Leitung des niedersächsischen Ministerpräsidenten in den Donnerstagabendrunden in der Landesvertretung Niedersachsen besprochen“, erläuterte Pörksen.
Aufgabenverteilung bleibt bestehen
Pörksen bestätigte weiterhin, dass die kontinuierliche Koordination und Vorbereitung der A-Länder vor dem Bundesrat in den Händen von Rheinland-Pfalz bleibt, verantwortet von Heike Raab (SPD), seit 2015 Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien. Ein Auseinanderfallen der beiden Koordinierungsaufgaben sei „eigentlich die Regel und nicht die Ausnahme“, erklärte Pörksen. „Auch früher wurde regelmäßig angeknüpft an dem Dienstalter und der Erfahrung der jeweiligen Protagonisten. In den letzten Jahren lagen nur ausnahmsweise beide Aufgaben in der Hand eines einzigen Landes.“
