Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht sich für ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei aus. Mit der Aussage, das Hamburger Programm von 2007 beinhalte möglicherweise nicht einmal das Wort Digitalisierung, kritisiert Weil im Gespräch mit dem „Spiegel“ die mangelnde Aktualität der bisherigen Leitlinien der SPD. Dieses Programm könne in aktuellen Herausforderungen weder innerparteilich noch nach außen Orientierung bieten.
Forderung nach Erneuerung
Angesichts der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl betont Stephan Weil die Notwendigkeit für die SPD, künftig vieles besser zu machen. Er kritisiert, dass die Partei zu oft darüber nachdenke, was sie selbst für richtig halte, und zu selten berücksichtige, was die Meinung derjenigen sei, für die sie Politik mache. Als Beispiel nennt Weil das Bürgergeld, bei dem die Vermittlung in Arbeit Priorität haben sollte: „Auch als Sozialdemokrat sehe ich hier Nachbesserungsbedarf“, sagte Weil dem „Spiegel“.
Diskussion über die Parteiführung
Bezüglich der Parteistruktur äußert sich Stephan Weil skeptisch zur aktuellen Doppelspitze in der Führung der SPD. Er führt an, dass Niedersachsen ein Beispiel dafür sei, dass es auch anders gehe. Allerdings weist Weil darauf hin, dass es in der SPD eine Mehrheit für die Beibehaltung der Doppelspitze gebe.
Mit seinen Aussagen hebt Stephan Weil die Dringlichkeit von Reformen innerhalb der SPD hervor, um den aktuellen und zukünftigen politischen Herausforderungen effektiv begegnen zu können.
