Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appelliert an den neu gewählten Bundestag, die Chance zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie zu nutzen. Laut Steinmeier könne dies dazu beitragen, verloren gegangenes Vertrauen in die Demokratie wiederherzustellen, wie er im Gespräch mit dem „Spiegel“ erklärte.
Appell an den neuen Bundestag
Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, hat an den neu gewählten Bundestag appelliert, sich der Aufarbeitung der Corona-Pandemie zu widmen. „Ich bin überzeugt, in der Aufarbeitung der Pandemie liegt eine Chance für die Demokratie“, sagte das Staatsoberhaupt in einem Interview mit dem „Spiegel“. Er glaubt, dass dieser Prozess dazu beitragen könne, das Vertrauen der Bürger, das in den vergangenen Jahren gelitten habe, zurückzugewinnen.
Chance für demokratischen Austausch
Mit Blick auf die künftige Arbeit des Parlaments äußerte Steinmeier seine Erwartung: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass der neu gewählte Bundestag diese Chance nicht ergreifen wird.“ Er verwies auf die verpasste Gelegenheit der bisherigen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die keine Einigung in der Aufarbeitung erzielen konnte. Rückblickend auf die Coronajahre sagte Steinmeier, man habe durch „strenge Gebote der Infektionsbekämpfung wie Kontaktbeschränkungen viele Menschenleben gerettet“. Gleichzeitig hätte jedoch der Demokratie „für lange Zeit etwas gefehlt, was zu ihrem Wesen gehört: unser Austausch miteinander“.
Geplante Maßnahmen
Bundespräsident Steinmeier kündigte an, das Thema der Pandemie-Aufarbeitung weiter zu verfolgen. In der kommenden Woche plant er eine sogenannte Post-Corona-Runde, zu der mehrere Experten eingeladen sind. An diesem Austausch werden ein Infektiologe, ein Intensivkrankenpfleger, die Leiterin einer Grundschule sowie eine Gasthofinhaberin teilnehmen. Ziel dieser Diskussion ist es, unterschiedliche Perspektiven zusammenzubringen und wichtige Erkenntnisse für die Zukunft zu gewinnen.
