Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstagabend im Schloss Bellevue die neuen Mitglieder des Bundeskabinetts ernannt und ihnen feierlich die Ernennungsurkunden überreicht. Nach der Amtseinführung ist die neue Bundesregierung nun offiziell im Amt, nachdem sich der Zeitplan durch den Ablauf der Kanzlerwahl verzögert hatte.
Offizielle Ernennung im Schloss Bellevue
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag die neuen Ministerinnen und Minister im Schloss Bellevue empfangen und ihnen ihre Ernennungsurkunden überreicht. Damit trat das neue Bundeskabinett sein Amt offiziell an. In seiner Ansprache betonte Steinmeier die hohe Verantwortung, die auf den neuen Regierungsmitgliedern laste. „Die politische Verantwortung, die Sie übernehmen, ist groß“, sagte Steinmeier laut dpa.
Er wünschte dem Kabinett „Mut und Maß, Geduld in der Auseinandersetzung, Entschlossenheit im Handeln, Klarheit im Ziel und das stete Bewusstsein für das, was uns alle verbindet: die Verantwortung für die Demokratie und das Wohl derer, in deren Namen Sie handeln“.
Verzögerung durch Kanzlerwahl
Das neue Kabinett, das seine erste Sitzung noch am gleichen Abend abhalten wollte, wurde durch eine Verzögerung bei der Kanzlerwahl aufgehalten. Ursprünglich war geplant, dass die neue Regierung früher an den Start geht. Der Zeitplan verschob sich jedoch um mehrere Stunden, nachdem Friedrich Merz (CDU) als erster Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik im ersten Wahlgang nicht die nötige Mehrheit erzielen konnte.
Erst im zweiten Durchgang wurde Merz schließlich zum Nachfolger von Olaf Scholz (SPD) gewählt.
Kabinett startet in die Regierungsarbeit
Mit der Ernennung durch das Staatsoberhaupt und der Wahl des neuen Kanzlers ist die Bundesregierung nun komplett und arbeitsfähig. Die Ministerinnen und Minister bereiten sich auf ihre erste gemeinsame Kabinettssitzung vor, mit der die offizielle Regierungsarbeit beginnt. Alle Angaben und Zitate stammen aus einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
