Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat CDU-Chef Friedrich Merz die Fähigkeit abgesprochen, Deutschland zu führen. In einem Interview mit dem „Handelsblatt“ erklärte Stegner, dass aus seiner Sicht Merz nicht als Kanzler geeignet sei und sein Verhalten potenzielle Verhandlungen über ein Regierungsbündnis mit der SPD erschwere.
Kritik an Friedrich Merz
Ralf Stegner äußerte seine Bedenken gegenüber Friedrich Merz vor allem im Hinblick auf dessen jüngste politische Vorgehensweisen. „An meiner Einschätzung, dass Merz nicht als Kanzler geeignet ist, hat sich nichts geändert“, sagte Stegner in der Dienstagsausgabe des „Handelsblatt“. Besonders problematisch sei für Stegner der Vorfall im Januar, als die Unionsfraktion einen Antrag auf Zurückweisung von Asylsuchenden mit Unterstützung der in Teilen als rechtsextremistisch eingestuften AfD im Plenum durchbrachte. Stegner bezeichnete dieses Vorgehen als einen „gravierenden Tabubruch“.
Äußerungen im Wahlkampf
Ein weiterer Kritikpunkt von Ralf Stegner an Friedrich Merz sind dessen Aussagen beim Wahlkampfabschluss der Union in München. Merz hatte dort erklärt, er werde keine Politik „für irgendwelche grünen und linken Spinner auf dieser Welt“ machen. Diese Äußerung trage laut Stegner nicht zur Vertrauensbildung zwischen Union und SPD bei und erschwere potenzielle Verhandlungen über ein Regierungsbündnis.
Kein Automatismus in der Zusammenarbeit
Ralf Stegner betonte, dass eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Union und SPD keineswegs selbstverständlich sei. „Wir lassen uns von der Union nicht erpressen“, erklärte er im selben Interview mit dem „Handelsblatt“. „Die SPD gibt es nicht zu Discountpreisen.“ Er unterstrich, dass die Parteibasis intensiv in mögliche Verhandlungen eingebunden werden müsse. Sollte es tatsächlich zu Gesprächen kommen, werde ein Mitgliederentscheid über das Ergebnis befinden. „Das wird kein Spaziergang werden“, fügte Stegner hinzu.
