Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner kritisiert die Ampel-Koalition scharf aufgrund der jüngsten Kontroverse über ein Wirtschaftspapier des Finanzministers Christian Lindner (FDP). Stegner appelliert an die Koalition, zu Professionalität und Rationalität zurückzukehren und eine gemeinsame Strategie zur Förderung des Wirtschaftswachstums zu entwickeln.
Stegner kritisiert Regierung
Ralf Stegner (SPD) äußerte sich in der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) kritisch über die derzeitige Lage der Ampel-Koalition. Er bezeichnete das Verhalten der Spitzen der Ampel als „unprofessionell“. „Niemand im Land versteht mehr, warum sich die Verantwortlichen in der Regierung so zerlegen, wo es doch um uns herum riesige Probleme und eskalierende Kriege gibt“, sagte der SPD-Politiker.
Stegner warnt vor Konsequenzen für FDP
Stegner warnte, das derzeitige „Trauerspiel“ komme nur den Populisten zugute. Er äußerte die Befürchtung, dass die FDP bei möglichen vorgezogenen Neuwahlen in eine kritische Lage geraten könnte. „Das würde auch für vorgezogene Neuwahlen gelten, in deren Fall die FDP wohl in Todesnähe käme“, äußerte er sich besorgt.
Appell an die Koalition
Statt weiterhin Streitigkeiten zu pflegen, appelliert Stegner an die Regierung, einen geeinten Plan für Wirtschaftswachstum aufzustellen. Er spricht sich für eine Rückkehr zu Professionalität und Rationalität aus und sieht in der Gestaltung eines gemeinsamen Haushalts hierfür einen wichtigen Schritt.
Olaf Scholz, der Bundeskanzler, trage die Verantwortung dafür in der Regierung. Laut Stegner habe Scholz, „selbst für einen Hanseaten das maximale Maß an Langmut ausgeschöpft, jetzt wird das ein Ende haben müssen. Die Politik ist derzeit absurder, als es sich Kabarettisten ausdenken könnten, das darf so nicht weitergehen“.
