Der SPD-Außenexperte Ralf Stegner verteidigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen den Vorwurf, er habe seine Position zum möglichen Einsatz deutscher Waffen durch die ukrainische Armee auf russischem Staatsgebiet geändert. Stegner betont, Scholz habe bei der Pressekonferenz mit dem französischen Staatspräsidenten Macron eher allgemein geantwortet und bleibt dabei vernünftig und besonnen.
Verteidigung der Haltung von Bundeskanzler Scholz
Ralf Stegner widerspricht dem Eindruck, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe seine Position hinsichtlich des Einsatzes deutscher Waffen durch die ukrainische Armee auf russischem Staatsgebiet geändert. Gegenüber der “Rheinischen Post” sagte Stegner: “Ich erkenne da keine andere Position”. Er betonte, der Bundeskanzler habe während der Pressekonferenz mit Emmanuel Macron eher allgemein geantwortet und hält dies “weiterhin in Sache und Ton für richtig”.
Besonnener Umgang in Fragen von Krieg und Frieden
Stegner hob hervor, dass in Fragen von Krieg und Frieden “Besonnenheit vernünftig und allemal angemessener als der schrille Sound von Friedrich Merz, Marie-Agnes Strack-Zimmermann oder Anton Hofreiter” bleibt. Er kritisiert damit offenbar die Äußerungen dieser Politiker zum gleichen Thema.
Stellungnahme von Macron und Scholz
Am Dienstag hatten sich der französische Staatspräsident Macron und Bundeskanzler Scholz in Meseberg zu der Frage geäußert, ob die Ukraine mit westlichen Waffen auch Ziele auf russischem Boden im Abwehrkampf gegen russische Angreifer beschießen dürfe. Macron bejahte dies, während Scholz auf die völkerrechtlichen Grundlagen verwies und erklärte: “Die Ukraine hat völkerrechtlich alle Möglichkeiten für das, was sie tut.”
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