Die dauerhafte Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen stellt den baltischen Staat vor erhebliche finanzielle Herausforderungen. Das geht aus einer vertraulichen Korrespondenz der deutschen Botschaft in Vilnius hervor, in der finanzielle Sorgen in litauischen Regierungskreisen geäußert werden und Schwierigkeiten bei der Finanzierung der notwendigen Infrastruktur vorausgesagt werden.
Finanzielle Sorgen wegen dauerhafter Stationierung deutscher Truppen
Der Spiegel berichtet über die Korrespondenz der deutschen Botschaft in Vilnius an die Bundesregierung, in der die Finanzierung der Infrastruktur in den nächsten zwei Jahren als „ein gewaltiges finanzielles Problem“ für Litauen bezeichnet wird. Der militär-attaché der deutschen Botschaft schreibt: „Hinter vorgehaltener Hand werden in litauischen Regierungskreisen Finanzierungssorgen im Zusammenhang mit der Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen geäußert“. Dabei sehen die Litauer ihre Verantwortung vor allem in der Finanzierung militärischer Infrastruktur, während sie sich nur „anteilig“ an der Finanzierung von Wohnquartieren beteiligen wollen, die für die Bundeswehrkräfte „deutlich“ über dem Standard für litauische Soldaten liegen.
Deutschland soll für Schulen und Kindergärten aufkommen
In der Korrespondenz wird zudem erörtert, dass Litauen sich nicht für den Bau von Schulen und Kindergärten zuständig sieht. „Abgesehen von Grund und Boden, den man zur Verfügung stellen würde, so hört man in Vilnius, seien diese Baukosten zu 100 Prozent von Deutschland zu finanzieren“, heißt es in dem Papier. Das interne Schreiben endet mit der Prognose: „Auf Deutschland kommen hinsichtlich der Finanzierung von Infrastruktur in Litauen schwierige Verhandlungen zu.“
Zukunftsplan der deutschen Kampfbrigade in Litauen
Trotz der aufkommenden Schwierigkeiten unterzeichneten am Montag Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein litauischer Amtskollege Arvydas Anušauskas einen Fahrplan für die dauerhafte Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen. Der Plan sieht vor, den rund 5.000 Soldaten starken Verband bis 2027 einsatzfähig zu machen.
