Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plant eine Neugestaltung der Datenschutzaufsicht in Deutschland, die „forschungsfreundlicher“ sein soll. Mit einem Forschungsdatengesetz soll Forschern die Arbeit erleichtert werden, wie sie der „Rheinischen Post“ berichtete.
Pläne zur Vereinfachung der Datenschutzaufsicht
Bettina Stark-Watzinger erklärt, dass die aktuelle Situation in Deutschland eine besondere Komplexität aufweist. „In Deutschland besteht die Besonderheit, dass die Datenschutzaufsicht Sache der Länder ist und wir neben den 16 Landes- auch noch eine Bundesdatenschutzbeauftragte haben. Da wird es schnell kompliziert“, so die FDP-Politikerin. Daher wird im neuen Gesetz vorgesehen, dass bei länderübergreifender Forschung nur eine Aufsichtsbehörde koordinierend zuständig sein kann.
Innovationsstandort Deutschland stärken
Die Ministerin betonte, dass durch diese Maßnahme der Innovationsstandort Deutschland gestärkt werde. „Datenschutz ist ein hohes Gut, aber er muss forschungsfreundlicher gestaltet werden“, sagte Stark-Watzinger. Mit der „forschungsfreundlicheren“ Gestaltung der Datenschutzaufsicht und dem geplanten Forschungsdatengesetz soll zukünftig Forschungsarbeit effizienter und einfacher gestaltet werden können. Die konkreten Inhalte und der Zeitplan für das geplante Gesetz wurden allerdings nicht genannt.
