Die ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hält die Untersuchungen bezüglich der Fördergeldaffäre in ihrem Ministerium für abgeschlossen. Obwohl die entlassene Staatssekretärin Sabine Döring im Januar vor dem Bildungsausschuss aussagen soll und der neue Bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) sich möglicherweise dazu äußern könnte, sieht Stark-Watzinger keinen weiteren Klärungsbedarf.
Fördergeldaffäre im Bildungsministerium
Bettina Stark-Watzinger äußerte sich im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ zur Fördergeldaffäre, die während ihrer Amtszeit als Bundesbildungsministerin aufgetreten war. „Es steht jedem Minister zu, sich zu Themen des Ministeriums zu äußern. Den in Frage stehenden Vorgang haben wir aufgeklärt“, betonte Stark-Watzinger und zeigte sich überzeugt, dass die Angelegenheit umfassend untersucht wurde.
Bedeutung des Bildungsausschusses
Im Hinblick auf die bevorstehenden Befragungen im Bildungsausschuss erklärte Stark-Watzinger: „Ich bin der Auffassung, dass ein politisches Gremium wie der Bildungsausschuss wichtigere Themen nach vorne stellen sollte. Aber die Entscheidung darüber obliegt anderen.“ Damit deutet sie an, dass sie die Prioritäten des Ausschusses anders setzen würde, räumt jedoch ein, dass diese Entscheidung nicht bei ihr liegt.
Interne Kommunikation im Ministerium
Auch auf das Thema der internen Chats über den Messengerdienst „Wire“, die im Kontext der Affäre thematisiert wurden, ging Stark-Watzinger ein. Dazu erklärte sie dem „Tagesspiegel“: „Für mich ist das Kapitel abgeschlossen.“ Diese Aussage deutet darauf hin, dass sie im Hinblick auf die internen Kommunikationspraktiken keine weiteren Maßnahmen für notwendig hält.
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