Die Stahlindustrie stellt sich gegen Pläne der EU-Kommission, die geplanten „Buy European“-Regeln im Rahmen eines neuen Gesetzespakets abzuschwächen. Vertreter der Branche warnen vor einer Entkernung des Schutzes für europäische Produktion und kritisieren den Ansatz „Made with Europe“ als unzureichend.
Stahlindustrie warnt vor „entkerntem“ Ansatz
Die Stahlindustrie hat die Pläne der EU-Kommission kritisiert, die zum Schutz der europäischen Industrie vorgesehenen „Buy European“-Regeln abzumildern. Marie Jaroni
Abschwächung bei Vorgaben für CO2-armen Stahl
Ausgerechnet für die Stahlindustrie, die einen gewissen Schutz durch Importzölle hat, will die EU-Kommission die Regeln nun offenbar aufweichen. Laut ihrem jüngsten Entwurf ist nur noch vorgesehen, dass in der öffentlichen Beschaffung mindestens 25 Prozent des Stahls CO2-arm sein müssen. Anders als bei Materialien wie Aluminium oder Beton ist von Stahl „Made in Europe“ dagegen nicht mehr explizit die Rede.
Gesetzespaket mit Quoten für strategische Sektoren
Hintergrund ist ein Gesetzespaket, das die Behörde voraussichtlich in der kommenden Woche vorlegen will. Dort waren bislang Quoten für strategische Sektoren wie Stahl, Zement, Batterien und Solartechnik sowie die Autoindustrie vorgesehen. Wenn der Staat in diesen Feldern einkauft oder Fördermittel vergibt, soll etwa bei Beton mindestens fünf Prozent des Materials CO2-arm und in der EU hergestellt werden müssen. Dies betrifft vor allem Bauprojekte. Auch wenn der Staat Autos kauft oder dies fördert, soll ein Mindestanteil an den Fahrzeugen „Made in Europe“ sein müssen.
Daran hatte sich zuletzt Kritik entzündet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warb dafür, aus „Made in Europe“ ein „Made with Europe“ zu machen, das heißt: volle Anerkennung für Länder, mit denen die EU ein Handelsabkommen geschlossen hat.
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