Der Deutsche Städtetag kritisiert die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen und Zugangsbeschränkungen bei Integrationskursen als falsches Signal. Hauptgeschäftsführer Christian Schuchardt warnt vor negativen Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für die kommunalen Haushalte. Hintergrund sind Sparmaßnahmen des Bundes und eine veränderte Schwerpunktsetzung bei der Vergabe von Plätzen in Integrationskursen.
Städtetag warnt vor Folgen für Integrationskurse
Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, bezeichnete die geplanten Zugangsbeschränkungen zu den Sprachkursen als „kein gutes Signal“, wie er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben) sagte. Die freiwilligen Teilnehmer an Integrationskursen machten „rund die Hälfte“ aller Teilnehmer aus. „Wenn diese Teilnehmer wegbrechen, kann vielerorts die Mindestteilnehmerzahl der Kurse nicht mehr erreicht werden“, hob Schuchardt hervor.
Integrationskurse richten sich an Menschen ohne oder mit geringen Deutschkenntnissen. Nach Angaben des Deutschen Städtetages ist die in den Kursen vermittelte Sprachkompetenz und das Orientierungswissen über Deutschland „der Schlüssel für den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort“, so Hauptgeschäftsführer Schuchardt.
Bamf stoppt Berechtigungsscheine für Freiwillige
Zuletzt war bekanntgeworden, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seit Ende November keine Berechtigungsscheine für eine freiwillige Teilnahme an den Kursen mehr ausstellt. Das Innenministerium will laut eigenen Angaben Geflüchtete mit dauerhafter Bleibeperspektive bei der Teilnahme bevorzugen. Hintergrund sind demnach auch Einsparungen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums kostet ein Kurs für jeden Teilnehmer mehrere Tausend Euro.
Städtetag betont Bedeutung für Arbeitsmarkt und Kommunen
Der Deutsche Städtetag unterstrich, dass „gerade für Integrationswillige“ Integrationsangebote benötigt würden. „Gerade für Integrationswillige brauchen wir Integrationsangebote, ansonsten dauert die Integration einfach viel länger, wenn sie überhaupt gelingt“, erklärte Schuchardt. Zudem verwies er auf finanzielle Auswirkungen für die Kommunen: „Jeder Geflüchtete und Asylbewerber, der in Arbeit kommt, entlastet die Städte von Sozialausgaben. Ohne Integrationskurse wird eine Arbeitsaufnahme aber fast unmöglich.“
