Angesichts steigender Kosten für den Anti-Terror-Schutz warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor vermehrten Absagen von Weihnachtsmärkten. Kommunen verfügten über immer geringere finanzielle Spielräume, während die Bedrohungslage unverändert hoch bleibe, erklärte Hauptgeschäftsführer André Berghegger. Der Bund fordert deshalb mehr Unterstützung der Länder bei der Finanzierung von Sicherheitsvorkehrungen.
Warnung vor Absagen von Weihnachtsmärkten
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht die Durchführung von Weihnachtsmärkten durch steigende Sicherheitskosten zunehmend gefährdet. Hauptgeschäftsführer André Berghegger sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die Gefahr, dass Weihnachtsmärkte öfter abgesagt werden müssen, besteht, da die finanziellen Spielräume der Kommunen geringer werden und die Bedrohungslage hinsichtlich möglicher Anschläge nicht abnehmen wird.“
Zu den anfallenden Kosten gehörten nach seinen Angaben „Sperren, um Amokfahrten oder Terrorangriffe, wie etwa in der Vergangenheit in Berlin oder Magdeburg, zu verhindern. Gleichzeitig sind die Personalkosten für Sicherheitsdienste gestiegen“, erklärte der Hauptgeschäftsführer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Forderung nach stärkerer Beteiligung der Länder
Berghegger forderte mehr Unterstützung der Länder bei der Finanzierung der Sicherheitsmaßnahmen. „Aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes ist Terrorabwehr in erster Linie eine polizeiliche Aufgabe. Wir sehen hier besonders die Länder in der Pflicht, für die zu diesem Zweck notwendigen Sicherheitsvorkehrungen aufzukommen. Städte und Gemeinden dürfen mit den Kosten nicht allein gelassen werden“, sagte Berghegger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
