Angesichts einer steigenden Zahl von gewalttätigen Angriffen gegen Politiker fordert der Städte- und Gemeindebund einen respektvollen Umgang innerhalb der Kommunen. Insbesondere ehrenamtliche Kommunalpolitiker sind aufgrund ihrer Nähe zur Bevölkerung besonders gefährdet.
Aufruf zu mehr Respekt in der lokalen Politik
André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, äußerte sich in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe besorgt über den gegenwärtigen Zustand der politischen Debatte auf kommunaler Ebene. „Die besondere Nähe der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker mache sie auch verwundbar“, sagte er und appellierte an die politischen Akteure, eine respektvollere Atmosphäre zu schaffen.
Hass und Hetze haben keinen Platz in der Politik
In Bezug auf die steigende Anzahl von Berichten über Gewalt gegen Politiker betonte Berghegger die Wichtigkeit der lokalen politischen Strukturen und die Notwendigkeit, die Sicherheit ihrer Akteure zu gewährleisten. „Daher dürfen Hass, Hetze und Bedrohungen auch und gerade in der lokalen Politik keinen Platz haben.“, so Berghegger.
Erinnerung an die Gemeinschaft
Weiterhin gab Berghegger zu bedenken, dass in den Kommunen oftmals Personen anzutreffen sind, die sich aus unterschiedlichen sozialen Kontexten wie Sportvereinen oder der Nachbarschaft kennen. Unter Umständen können diese Personen auf eine lange gemeinsame Geschichte zurückblicken, die bis in die Kindheit reicht. „Ein respektvoller Umgang miteinander muss selbstverständlich sein“, stellte er fest.
Mit seinem Aufruf macht Berghegger deutlich, dass die Verrohung der politischen Debatte und Gewalt gegen Politiker nicht hinnehmbar sind. Es ist ein Appell für mehr Respekt und gegenseitige Achtung in unseren politischen und gesellschaftlichen Debatten.
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