Nach den kürzlich abgehaltenen Kommunalwahlen in Thüringen fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Bürger auf, an den bevorstehenden Stichwahlen teilzunehmen, um die lokale Demokratie zu stärken. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass trotz der Tragweite der Wahlen die Wahlbeteiligung in Thüringen gering war und einige extremistische Kandidaten den Einzug in die Stichwahlen erreicht haben.
Appell zur Teilnahme an den Stichwahlen
André Berghegger, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, hat die Thüringer in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe dazu aufgerufen, sich an anstehenden Stichwahlen zu beteiligen, um die Demokratie zu stärken. “Auch an diesem Tag gilt es, sich aktiv für die Demokratie vor Ort einzusetzen”, betonte er. Bei dem Urnengang am vergangenen Sonntag hatten es mehrere AfD-Kandidaten geschafft, in Stichwahlen um Landratsposten einzuziehen.
Stärkung der demokratischen Werte
Für Berghegger steht fest: “Von Menschen, die sich um kommunale Mandate bewerben, ist unbedingt zu erwarten, dass sie sich klar zu den demokratischen Werten bekennen.” Daher ist es seiner Ansicht nach “erschreckend”, dass es vereinzelt Extremisten gelungen ist, in Stichwahlen einzuziehen. Der Hauptgeschäftsführer bedauert, dass trotz der großen Bedeutung die Wahlbeteiligung in Thüringen gering war und weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht genutzt hat.
Ergebnisse der Kommunalwahlen
Berghegger äußerte sich auch zu den bisher bekannten Wahlergebnissen: “Positiv ist allerdings zu bewerten, dass die bislang bekannten Ergebnisse darauf hindeuten, dass es den Populisten nicht im befürchteten Ausmaß gelungen ist, die Wahlen mit ihren Themen zu überlagern und zu vereinnahmen.” Er ermutigt daher weiterhin alle Bürger, sich aktiv an den bevorstehenden Stichwahlen zu beteiligen und somit die demokratischen Werte vor Ort zu stärken.
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