Angesichts der jüngsten Flutkatastrophen fordert der Städte- und Gemeindebund eine bessere Kooperation von Bund und Ländern beim Hochwasserschutz und eine einheitliche Schutzstrategie, die auf flächendeckenden Gefahrenkarten und stabilen Warnsystemen basiert.
Einheitlicher Schutz vor Hochwasser
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts der Flutkatastrophe in Slowenien und der früheren Flutkatastrophe 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen die Länder zu einem einheitlichen Schutz vor Hochwasser aufgerufen. „Es sei zwingend erforderlich, dass der Schutz vor Hochwasser- und Starkregenereignissen weiter verbessert werde“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg (CDU) dem „Redaktionsneztwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).
Vorsorge und Zusammenarbeit
„Eine besondere Bedeutung muss der Vorsorge vor Hochwasserereignissen zukommen“, betonte Landsberg. Die Erarbeitung flächendeckender Hochwasser- und Starkregengefahrenkarten sei in diesem Zusammenhang von besonderer Bedeutung. Die bereits in einigen Ländern eingeleitete Umsetzung müsse auf Basis einheitlicher Standards erfolgen. „Hierzu bedarf es einer engen Abstimmung zwischen den Ländern untereinander, denn: Hochwasser macht nicht an Landesgrenzen halt.“
Forderung nach besserer Zusammenarbeit
Der Städtebund-Chef forderte auch eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern beim Hochwasserschutz. Der weitere Ausbau und die Sanierung von Deichen, der Ausbau von Flutpoldern sowie Deichrückverlegungen zählten zu den Aufgaben, die Bund und Länder gemeinsam übernehmen müssten. Dies würde den Flüssen im Falle von Hochwasserereignissen mehr Raum geben.
Stabile Warn- und Meldesysteme unabdingbar
Zudem seien stabile Warn- und Meldesysteme zum Schutz der Bevölkerung und lebensnotwendiger Infrastrukturen wie Telekommunikation, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung oder Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen und Kindergärten unabdingbar. „Hier muss die Abstimmung zwischen Bund und Ländern noch deutlich verbessert werden“, so Landsberg.
