Am Dienstag (19. September) beschloss der Rat der Stadt Osnabrück, den städtischen Buslinienverkehr zusammenzustreichen. Die Änderungen im Fahrplan der Stadtwerke Osnabrück sollen ab Februar 2024 gelten.
Unter anderem aufgrund der finanziellen Lage der Stadtwerke Osnabrück und der bereits hohen städtischen Investitionen werden ab Februar 2024 zahlreiche Buslinien verkürzt oder gestrichen. Der Abbau des ÖPNV-Netzes sorgte bereits im Vorfeld der Entscheidung für großen Unmut bei vielen Bürgerinitiativen, die während vor Ratssitzung teilweise vor dem Rathaus protestierten. Der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) sowie die FDP/UWG-Gruppe brachten Änderungsanträge ein, die mehr On-Demand Angebote vorsahen, anstatt Linien zu streichen. Bei den anderen Parteien fanden die Änderungsvorschläge allerdings keinen Anklang.
Jens Meier von den Grünen plädierte für die Entdramatisierung des Themas: „Wir müssen bei den Fakten bleiben und Übertreibungen weglassen. Es geht hier nicht nur um die wirtschaftliche Lage der Stadtwerke, sondern auch den Einsatz von Steuergeldern. Was wir dringend brauchen, ist ein effizienter Einsatz des ÖPNV. Wir müssen den ÖPNV stabilisieren und erstmal dafür sorgen, dass die Busse pünktlich kommen. Um die Mitte zu stabilisieren, müssen wir an den Rändern leider Kapazitäten wegnehmen.“ Ein ÖPNV im Bereich des Stadtrandes bringe dem Umweltschutz nichts, wenn die Bewohnerinnen und Bewohner schlussendlich doch Auto fahren.
Kein Kahlschlag für ÖPNV
Oberbürgermeisterin Katharina Pötter ergänzte das Statement von Jens Meier um konkrete Zahlen. Demnach hätten sich die Gesamtausgaben für den ÖPNV in Osnabrück im Jahr 2022 auf 47,5 Millionen belaufen. „Im worst-case sparen wir mit den Kürzungen 1,4 Millionen Euro und im best-case 1,8 Millionen Euro. Wer hier von einem Kahlschlag redet, täuscht die Bevölkerung“, sagte Pötter. „Wir brauchen Verlässlichkeit und Finanzierbarkeit. Das was hier jetzt passiert ist eine kurzfristige Veränderung im Angebot – nicht der entgültige Status der nächsten Jahre. Der ÖPNV soll sich weiterentwickeln.“
„Fehlerhaftes Netz“ anpassen
Während Fritz Brwickwedde von der CDU anklagte, dass die finanzielle Misere der Stadtwerke für die Kürzung des ÖPNV-Netzes verantwortlich ist, gingen Susanne Hambürger Dos Reis (SPD) und Volker Bajus (Grüne) auf die emotionale Ebene der Buslinienkürzungen ein. „Für einen Grünen ist das natürlich ein sehr schwerer Tag“, fand Bajus. „Aber manchmal muss man ein fehlerhaftes Netz anpassen.“ Der Grünen-Politiker bezog sich darauf, dass einige Buslinien im Bereich des Stadtrandes teilweise nur von einer handvoll Personen pro Tag genutzt werden. Hambürger Dos Reis fasste die Debatte frustriert zusammen: „Wir sind auch dafür gewählt worden, unangenehme Entscheidungen zu treffen.“ SPD, Grüne, Volt, CDU, Kalla Wefel und die Oberbürgermeisterin stimmten für den Antrag, das Busliniennetz im Februar 2024 zu kürzen.
